Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-13

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalrat Portmann, ich muss meine Leute im BFE nun etwas in Schutz nehmen, wenn Sie sagen, diese prüften nur. Ich sage, die Arbeiten laufen auf Hochtouren. Nur ist es so, dass die Schweiz hier nicht als Staat einsteigen will. Der Bund wartet vielmehr darauf, dass die Branche hier die Fäden zieht. Die Unterstützung unsererseits läuft selbstverständlich, auch die Kontakte zur entsprechenden Firma, Flux Swiss, sind vorhanden, die Verhandlungen laufen. Wir werden sicherstellen, dass dereinst eine Wasserstofflinie quer durch die Schweiz führen wird, weil wir seit der Prüfung auch wissen: Wir werden den grössten Teil des Wasserstoffs importieren müssen. Wir haben die Motion aber nicht zur Annahme empfohlen, weil wir wollen - und das dürfte Ihnen entgegenkommen -, dass nicht der Staat bauen muss, sondern dass das, wie bei uns üblich, letztlich die Privaten tun. Und da sind wir eng am Ball, wie wir das auch beim Gas-Solidaritätsabkommen sind, das dann bald kommt.

Ich wollte hier einfach ein etwas anderes Bild der Gegebenheiten aufzeigen. Wir haben für die Energieversorgungssicherheit etwa zehn Grundlagen im Energiebereich geschaffen, bei denen wir vorwärtsmachen wollen. Wir wollen auch betreffend Wasserstoff vorwärtsmachen, aber hier haben wir tatsächlich etwas mehr Zeit.