Schaffner Barbara · Nationalrat · 2024-03-13

Wortprotokoll

Wir haben grosse Pläne für den Ausbau der Bahninfrastruktur und noch grössere Wunschlisten; das haben wir auch in dieser Session bei der Diskussion zu den Ausbauschritten gesehen. Aber auch Unterhalt und Modernisierung der bestehenden Infrastruktur sind eine grosse Aufgabe, die finanzielle und personelle Ressourcen bindet. Ganz wichtig scheint mir dabei, diese Ressourcen so einzusetzen, dass sie möglichst zukunftsgerichtet verwendet werden können und dass insbesondere auch das Optimum aus der bestehenden Infrastruktur herausgeholt werden kann. Eine simple Optimierung wäre es zum Beispiel, mehr Züge auf derselben Infrastruktur fahren zu lassen. Man könnte es auch andersherum drehen und sagen, wir wollen die Zugfolge verkürzen. Das ist technisch nicht ganz trivial, das kann ich mir vorstellen, aber das ist erst recht ein Grund, dass wir diese Projekte möglichst rasch vorantreiben, um Kapazitätsgewinne zu erzielen, die ohne grosse Ausbauprojekte möglich sind.

Das BAV hat sich auch damit beschäftigt und Ende 2023 eine überarbeitete Strategie für das Eisenbahnverkehrsleit- und -signalisierungssystem (ERTMS) vorgelegt. Darin bestätigt das BAV den Willen, von der optischen Signalisierung auf Führerstandsignalisierung umzustellen. Das BAV hält aber auch fest, dass die notwendigen Investitionen aus den bestehenden Finanzierungsinstrumenten kommen sollten. Eine allfällige Zusatzfinanzierung soll bis 2026 geprüft werden und ist damit frühestens für 2029 in Aussicht gestellt. Dabei steht schon bald der Beschluss für die Leistungsvereinbarung 2025-2028 an. Das sind zögerliche Schritte, was äusserst enttäuschend ist. Sie stehen auch in keinem Verhältnis zu den Zusatzinvestitionen von 3 Milliarden Franken, die wir in dieser Session primär für den Ausbau der Hardware - Schienen, Tunnels und Bahnhöfe - gesprochen haben.

Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zu meinem Postulat, es könne nicht erwartet werden, dass dank mehr Digitalisierung zusätzliche Kapazität entstehe. Das BAV ist aber gerade im erwähnten Bericht zu einem anderen Schluss gekommen. Es schreibt, die ERTMS-Strategie verbessere die Kapazität, insbesondere in den Knoten.

Verschiedene bereits umgesetzte Projekte aus der Schweiz, aber auch aus dem übrigen Europa - z.[NB]B. im Rahmen des Digitalen Knotens Stuttgart -, zeigen, dass eine stärkere Digitalisierung die Kapazität in einem Knotenbereich erhöhen kann, unter anderem dank der Einführung einer modernen Zugsicherung und automatisch fahrender Züge. Auch die vorhandenen Studien zu diesem Thema zeigen, dass eine moderne Zugsicherung die Kapazität erhöhen kann. [PAGE 489]

In der Schweiz verpassen wir eine Chance, wenn wir da nicht einsteigen. Wir wollen zwar Digitalisierung, stellen aber das notwendige Geld nicht bereit, um konkrete Projekte umzusetzen. Wenn das nicht geschieht, werden alte Signale nicht durch neuere Systeme ersetzt, sondern alte Technik wird nochmals durch alte Technik ersetzt. Auch beim autonomen Fahren steht das BAV leider etwas auf der Bremse. So wurde 2022 publik, dass ein entsprechender Pilotversuch der BLS gestoppt wurde.

Ich erwähne es nochmals: Mit dem Bahnausbauschritt 2035 investieren wir insgesamt rund 16 Milliarden Franken in neue Bahninfrastruktur. Das ist richtig und wichtig. Gleichzeitig sollten wir jedoch nicht bei der Digitalisierung sparen und die Chance verpassen, mit verhältnismässig wenig Geld viel zusätzliche Kapazität zu gewinnen. Das spart langfristig Geld.

Ich bitte Sie deshalb, diesem Postulat zuzustimmen, damit wir die Digitalisierung bei der Bahn ernsthaft vorantreiben können.