preparatory:AB 336648

Wortprotokoll

Ich habe jetzt das Vergnügen, mich zu drei Fraktionsvorstössen aus dieser turbulenten Zeit vor einem Jahr äussern zu können. [PAGE 511]

Beginnen wir mit der Motion zu den Eigenmittelvorschriften. Weltweit wächst die Erkenntnis, dass Klima- und Biodiversitätsrisiken eine ernst zu nehmende Bedrohung für die Stabilität des Finanzsystems darstellen. Zentralbanken und Finanzmarktregulatoren schärfen zunehmend ihr Bewusstsein für die Herausforderungen und ihre potenziellen Auswirkungen. Sowohl physische wie auch transitorische Risiken aus Klimawandel und Verlust an Biodiversität beeinflussen das Risikoprofil und den Wert von Bankvermögen. Dies kann zu einer vorzeitigen Entwertung von Vermögenswerten führen, zu sogenannten Stranded Assets. Durch eine gezielte Anpassung der Eigenkapitalanforderungen können solche toxischen Vermögenswerte verhindert und gleichzeitig die Stabilität des Finanzsystems gestärkt werden. Die Berücksichtigung von Klima- und Biodiversitätsrisiken steht denn auch im Einklang mit den Zielen der Basel-III-Reform. Diese Reform zielt darauf ab, die Widerstandsfähigkeit des Bankensektors in Stresssituationen durch strengere Eigenkapitalregeln zu erhöhen und gleichzeitig alle relevanten Risiken für die Finanzstabilität zu identifizieren und zu minimieren.

In seiner Stellungnahme zu unserem Fraktionsvorstoss, der klima- und biodiversitätsrisikogewichtete Eigenkapitalvorschriften vorschlägt, schreibt der Bundesrat denn auch, dass er die Problematik anerkenne. Er schreibt weiter, dass für die risikogewichteten Eigenmittel- bzw. Solvenzanforderungen von Finanzinstituten für Finanzanlagen bzw. Kredite die damit verbundenen Risiken zentral sind. Die wesentliche Frage ist deshalb, inwiefern die Klima- und Biodiversitätsrisiken im Finanzsystem bereits abgebildet sind.

Dass wir Grünen in dieser Frage zum Schluss kommen, dass sie es eben nicht genügend sind, kommt nicht von ungefähr. In den letzten Jahren häuften sich die Klima- und Artenverlustereignisse, die die wissenschaftlichen Prognosen deutlich übertreffen. Die Intensität und Häufigkeit von Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen und Waldbränden schockiert selbst erfahrene Expertinnen und Experten. Der Rückgang der Biodiversität schreitet in einem atemberaubenden Tempo voran. Ganze Arten verschwinden schneller als je zuvor. Diese Ereignisse treffen viel früher als erwartet ein und sind weit extremer, als dies zum Beispiel in den IPCC-Berichten prognostiziert wurde. Die Folgen sind gravierend: Nahrungsmittelknappheit, Wassermangel, massive Migrationsbewegungen und politische Instabilität.

Je suis également membre de la Commission de la politique de sécurité. Je suis toujours impressionné de voir comment la pensée militaire conduit à faire d'énormes efforts pour contrer des événements à très faible probabilité d'occurrence. Si nous intervenions face à la menace réelle existentielle pour l'ensemble de l'humanité, soit la perte massive d'espèces et le réchauffement galopant de la planète, comme s'il s'agissait d'un défi militaire, nous mobiliserions tous les moyens possibles et imaginables pour écarter le danger.

Ce n'est pas ce que nous faisons. Le "mainstream" politique et économique continue de spéculer sur le fait que tout finira par s'arranger. Et c'est précisément pour cette raison que l'on peut supposer que ces risques ne sont pas pris en compte dans les prescriptions en matière de fonds propres. La Suisse, avec sa place financière importante, peut apporter une contribution importante face à ce défi. Notre proposition est une proposition concrète à ce sujet.

Aidez la place financière suisse à adopter une politique de gestion des risques clairvoyante et soutenez notre motion.