Aeschi Thomas · Nationalrat · 2024-04-16

Wortprotokoll

Sie haben die Ausführungen der Kommissionssprecherin eben gehört. Es geht darum, Mindeststandards im IT-Bereich für solche IT-Primärsysteme zu definieren. Sie können sich an das Projekt Insieme erinnern, als der Bund einen Verlust von fast einer Milliarde Franken gemacht hat. Er hat dann das ganze System neu aufsetzen müssen; er hat es umbenannt in Fiscal-IT. Es gibt weitere Beispiele von gescheiterten IT-Projekten des Bundes. Ich würde schätzen, dass die Kosten in die Milliarden gehen.

Entsprechend ist die Minderheit der Meinung, dass der Bund mit Sicherheit das falsche Organ ist, um solche Mindeststandards zu definieren. Wir sind der Meinung, dass der freie Markt das besser macht, dass eben die Konkurrenz von verschiedenen solchen Primärsystemen das bessere Mittel ist und sich die besten der derartigen Systeme entsprechend herausbilden werden.

Deshalb beantrage ich Ihnen, dieses Postulat abzulehnen.

Jetzt noch ein Wort an die Frau Vizepräsidentin: Als ich vorhin beim Nationalratspräsidenten Eric Nussbaumer war, hat er mir mitgeteilt, dass er nach der Kategorie "Parlamentarische Vorstösse EDA" die Sitzung abbrechen werde; dies hat er auch anderen Personen mitgeteilt. Wir haben sowohl links, in der Mitte, bei der FDP-Liberalen Fraktion sowie auch rechts unzählige Personen gesehen, die den Saal mit Rucksack und Koffer verlassen haben. Ich möchte die Frau Vizepräsidentin entsprechend einladen, doch jetzt, um 18.10 Uhr, die Sitzung abzubrechen. Es ist nicht mehr seriös, was wir hier tun, dass wir also vor halbleeren Rängen - es ist vielleicht noch ein Drittel im Saal anwesend - diese Debatte fortführen, anstatt sie morgen weiterzuführen. Dies meine Einladung bzw. meine Bitte an die Frau Vizepräsidentin. Falls sie dies nicht möchte, so bitte ich sie, das Quorum zu ermitteln. Dann wissen wir genau, wie viele noch hier sind.

Ich danke Ihnen vielmals dafür, dass Sie diesem Ordnungsantrag sofort stattgeben, so, wie es im Reglement steht.