Jans Beat · Bundesrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist in jedem Fall schwierig zu begründen, wieso eine Straftat, und dann erst noch so eine menschenverachtende wie eine Vergewaltigung, geschehen ist. Ich glaube, das muss ich hier nicht im Rahmen dieser Debatte beantworten.

Ich verstehe, dass Sie die erhöhte Kriminalität im Zusammenhang mit der ganzen Migrationsdebatte ausnützen wollen. Aber ich sage Ihnen: Wir müssen die Kriminalitätszunahme ernst nehmen und genau hinschauen, wo denn die Ursachen der Probleme sind. Die Geschichte hat gezeigt, auch jetzt wieder eine genauere Auswertung, dass Kriminalität nicht eine Frage der Nationalität ist, sondern der sozialen Verhältnisse. Kriminalität wird vor allem begangen von jungen Männern, ist vor allem hoch bei der eingewanderten Bevölkerung. Bei der Asylbevölkerung ist der Anteil junger Männer besonders hoch. Deshalb ist auch die Anzahl der Straftaten bei diesem Bevölkerungsteil besonders hoch. Das macht eine Vergewaltigung nicht besser oder schöner, aber das ist die Realität; die war schon immer so. Und deshalb müssen wir die Kriminalität bekämpfen, wir[NB]müssen[NB]Vergewaltigungen[NB]mit[NB]Prävention bekämpfen, aber auch mit Sanktionsmassnahmen, und nicht die Einwanderung.