Rösti Albert · Bundesrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Candan, da haben Sie recht, das kann man noch genauer begründen. Wir sind der Auffassung, dass die Bewilligungsverfahren, wenn weniger Beschwerden da sind, in diesen einigen Fällen, die es gibt, beschleunigt werden können. Es kann also rascher [PAGE 768] gebaut werden. Ich denke, das hilft gerade jetzt, in der Wohnungsnot, gewisse Beschwerden zu entschärfen.

Wie gesagt, es sind kleinere Gebäude mit einer Geschossfläche von bis zu 400 Quadratmetern. Der Bundesrat erachtet es als verhältnismässig, wenn man das Beschwerderecht bei Bauten bis zur Grösse dieser 400 Quadratmeter einschränken könnte.