Rösti Albert · Bundesrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Die Motionärin möchte den Bundesrat beauftragen, einen Aktionsplan zur Verminderung und Vermeidung von Mikroplastik in Gewässern auszuarbeiten. Zu berücksichtigen seien dabei insbesondere gelöste, schwer abbaubare Polymere aus Kosmetik-, Wasch- und Reinigungsprodukten.

Der Bundesrat hat bereits im September 2022 den Bericht "Kunststoffe in der Umwelt" in Erfüllung zahlreicher Postulate - Munz 18.3496, Thorens Goumaz 18.3196, Flach 19.3818 und Mitte-Fraktion 19.4355 - verabschiedet; das wurde erwähnt. Der Bericht gibt einen Überblick darüber, wie Kunststoffe und Mikroplastik in die Umwelt gelangen. Zudem enthält der Bericht eine Analyse der Auswirkungen auf die Umwelt und auf die menschliche Gesundheit sowie mögliche Massnahmen.

Weiter hat am 25.[NB]September 2023 die EU-Kommission ihr Chemikalienrecht angepasst und Beschränkungen für die Verwendung von Mikroplastik in Produkten aufgenommen. Wir prüfen zurzeit, ob diese Regelungen in das Schweizer Chemikalienrecht übernommen werden sollen. In der EU sind aktuell auch neue Anforderungen für die Registrierung von bestimmten Polymeren im Rahmen der REACH-Verordnung (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) in Diskussion. Diese sollen[NB]auch[NB]für[NB]lösliche[NB]Polymere gelten. Für den Vollzug dieser Regelung bedarf es stoffspezifischer Informationen seitens der Industrie. Aber wie gesagt: Unsere Leute im BAFU prüfen eine mögliche Übernahme des EU-Rechts ins Chemikalienrecht. Bis wann das dauert, kann ich Ihnen - Stand heute - nicht sagen; diese Arbeit braucht ihre Zeit.

Bezüglich der Forderungen der Motion zum Mikroplastik gibt es noch keine Standardanalytik. Um die Umweltbelastung abschätzen zu können, werden seit 2021 in verschiedenen Projekten des BAFU Methoden weiterentwickelt.

Sie sehen also, es sind doch einige Arbeiten am Laufen, welche auf die Verminderung und die Vermeidung von Mikroplastik in Gewässern und auf den Schutz der Gewässerorganismen abzielen.

Aufgrund der laufenden Massnahmen beantragt Ihnen der Bundesrat die Ablehnung der Motion.