Munz Martina · Nationalrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Mikroplastik ist fast unsichtbar, verschmutzt aber unsere Gewässer in besorgniserregender Weise. Riesige Mengen an persistenten und potenziell schädlichen Substanzen gelangen in die Gewässer. Mikroplastik macht in den Meeren wie auch in Süssgewässern den grössten Anteil der Plastikverschmutzung aus. Es wird praktisch von allen tierischen Organismen der Nahrungskette [PAGE 771] aufgenommen. Einerseits verursacht Mikroplastik innere Verletzungen und Entzündungsreaktionen, andererseits können Schadstoffe in Plastik, sogenannte Additive, zu Gesundheitsschäden führen.

Die Stellungnahme des Bundesrates zu meiner Motion kann nicht befriedigen. Er schreibt, dass aufgrund der Vielzahl der bereits laufenden Arbeiten - wie beispielsweise der Revision des Umweltschutzgesetzes im Rahmen der parlamentarischen Initiative "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken" - zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit bestehe, einen Aktionsplan zu erarbeiten. Ich war in der Subkommission zu diesem Kreislaufgesetz und habe die Entstehung genau mitverfolgt. Mir ist nicht bekannt, dass Massnahmen zur Verminderung von Mikroplastik in Gewässern vorgesehen sind. Ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen.

In meiner schriftlichen Begründung der Motion weise ich vor allem auf die Mikroplastikkügelchen in Kosmetika hin, aber auch auf die gelösten Kunststoffe, die als Verdicker und Filmbildner eingesetzt werden. Der Eintrag von Mikroplastik und schwer abbaubaren Polymeren in der Schweiz beträgt mehrere tausend Tonnen. Weil sie schwer abbaubar sind, reichern sie sich in der Umwelt an. Dem Vorsorgeprinzip ist geschuldet, dass diese Stoffe Kosmetika, Wasch- und Reinigungsmitteln nicht als billige Zusatzstoffe beigemischt werden. Sie könnten problemlos verboten werden. Bereits die einfache Massnahme, bei neuen Waschmaschinen standardmässig einen Filter vorzuschreiben, würde viel bringen.

Die Sendung "Kassensturz" wies bereits im Jahr 2016 auf die Problematik von Mikroplastik in Kosmetika und Zahnpasta hin. Schon damals schlugen Forschende Alarm, weil diese schwer abbaubaren Stoffe in Wasser, Milch und Honig gelangen. Tatsächlich wird bei Zahnpasta heute freiwillig darauf verzichtet. Sonst ist kaum etwas gegangen.

Das immer grösser werdende Problem wird kaum angepackt. Der Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates Schneider Schüttel 19.3559, "Reifenabrieb als grösste Quelle von Mikroplastik. Massnahmen zur Verminderung", wurde letzten August veröffentlicht. Er zeigt die Bedeutung des Pneuabriebs als Quelle der Mikroplastikverschmutzung eindrücklich auf. 90 Prozent des Mikroplastiks in der Umwelt werden durch Pneuabrieb verursacht, durchschnittlich 1,4 Kilogramm pro Einwohnerin oder Einwohner pro Jahr. Davon gelangen bis zu 40 Prozent in Gewässer. Nur etwa ein Viertel wird in Abwasserreinigungsanlagen und Schlammsammlern zurückgehalten.

Der Bund anerkennt zwar den Handlungsbedarf beim Pneuabrieb, doch in den geplanten Massnahmen sind vor allem die Entwicklung von Messmethoden und ein Monitoring enthalten. Für die eigentliche Reduktion wird kaum etwas getan. Wichtige Massnahmen werden explizit zurückgestellt, nämlich ein Anreizsystem zum Erwerb leichterer, leistungsschwächerer Fahrzeuge. Das macht gesamtökonomisch und auch ökologisch Sinn. Ein geringeres Fahrzeuggewicht und optimaler Reifendruck können den Abrieb massiv vermindern. Doch der Trend geht, unabhängig von E-Autos, immer mehr in die Richtung, dass Herr und Frau Schweizer im Flachland schwere Fahrzeuge mit Allradantrieb fahren, obwohl unsere Strassen top ausgebaut sind.

Ich bitte Sie, meine Motion zur Verminderung und Vermeidung von Mikroplastik in Gewässern zu unterstützen.