Töngi Michael · Nationalrat · 2024-05-27

Wortprotokoll

Der Sinn einer Lenkungsabgabe ist es, den Leuten einen Anreiz zum Sparen zu geben und es ihnen auch zu ermöglichen, zu planen und z.[NB]B. eine Heizung zu ersetzen oder andere Investitionen zu tätigen. Sie können aber sicher nicht davon ausgehen, dass es einen Spareffekt hat, wenn man den Preis innerhalb eines Jahres verdoppelt. Das ist überhaupt nicht der Sinn einer Lenkungsabgabe. Vielmehr plant man einen Anstieg über zwei bis fünf oder über zehn Jahre. Das wissen Sie. Das hat man auch in anderen Bereichen so gemacht. Damit erzielt man auch eine Wirkung. Von den Mieterinnen und Mietern, die nicht einmal eine individuelle Heizkostenabrechnung erhalten - eine solche haben Sie, glaube ich, in der letzten Session hier in diesem Saal versenkt -, können Sie doch nicht erwarten, dass sie bei diesem Problem so haften müssen.