AB 338634

Wortprotokoll

Nur ganz kurz eine Korrektur bzw. eine Präzisierung: Der erste Fraktionssprecher hat von "sinkenden Einnahmen" gesprochen. Hierzu ist zu sagen, dass die ordentlichen Einnahmen im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Prozent gestiegen sind. In absoluten Zahlen sind das 5,2 Milliarden Franken gewesen. Das Finanzierungsdefizit von 1,4 Milliarden Franken, von dem wir verschiedentlich gesprochen haben, ist zwar ein Faktum, lässt sich aber nicht mit sinkenden Einnahmen erklären.

Zum Abschluss dieser Debatte möchte ich im Namen der Kommission und auch im Namen meiner Mitkommissionssprecherin für die umfassenden, präzisen Unterlagen und Auskünfte danken, die wir erhalten haben. Der Dank geht an das Departement von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, namentlich an die Eidgenössische Finanzverwaltung. Weiter geht der Dank an die Eidgenössische Finanzkontrolle. Ein besonderer Dank geht auch an die Parlamentsdienste, die uns in der Finanzkommission jeweils tatkräftig unterstützen.