Hegglin Peter · Ständerat · 2024-05-29

Wortprotokoll

Gerne nehme ich Bezug auf die in der Eintretensdebatte geäusserten Bedenken und Vorhaltungen meiner Kollegen. Der Kommission war die Tragweite dieses Geschäfts in der Beratung sehr wohl bewusst. Es geht um einen grossen finanziellen Betrag, und es geht um eine sehr lange Projektdauer. Wir haben aber positiv zur Kenntnis genommen, dass das nicht in einem einzigen Paket verpackt ist, sondern dass der Bundesrat vier thematische Pakete geschnürt hat und die geplanten über fünfzig Projekte einzeln beurteilt. Von daher glaube ich schon, dass man den Erfahrungen, die man beim Projekt Insieme gemacht hat, Rechnung trägt und diese hier in das Projekt einfliessen lässt.

Die Kommission unterstützt denn auch explizit, dass das EDI, das hier eine aktive Rolle einnimmt, die Projekte nicht einfach laufen lässt, sondern versucht, diese in Zusammenarbeit mit den Kantonen, mit den Leistungserbringern und mit den Leistungseinkäufern gut aufzusetzen, und sie entsprechend priorisiert. Es sollen für jedes einzelne Projekt messbare Ziele definiert und auch die Verantwortlichkeiten festgelegt werden. Natürlich nicht nur das, sondern es soll auch ein Controlling eingeführt werden, mit dem überprüft werden kann, ob das erreicht wird, was man[NB]erreichen[NB]wollte.[NB]Sollte[NB]das[NB]nicht[NB]der[NB]Fall[NB]sein, dann ist die Erwartung der Kommission - sie ist in Artikel 1a formuliert -, dass man sofort Massnahmen ergreift, neue Fristen setzt und definiert, wie die Ziele erreicht werden können und sollen.

Das Parlament erwartet auch, dass man ihm jährlich Bericht erstattet. Die Berichterstattung soll auf die Zielerreichung fokussiert sein und darauf, wie man mit den finanziellen Mitteln unterwegs ist. Zusätzlich wurde das Programm Digisanté aufgrund seiner Grösse und der Komplexität als Schlüsselprojekt definiert. Das heisst, der Bundesrat rapportiert dem Parlament halbjährlich den Stand des Programms. Die Verwaltung soll die Projekte eng begleiten,[NB]aber[NB]auch[NB]wir[NB]als[NB]Kommission[NB]und als Parlament wollen immer à jour und darüber informiert sein, wie Digisanté unterwegs ist. So haben wir auch die Möglichkeit, allenfalls korrigierend einzugreifen. Die Kommission unterstützt die vom Nationalrat formulierten Ergänzungen im Beschluss vorbehaltlos.

Abschliessend noch zu den zusätzlichen Aufwänden innerhalb der Verwaltung, den genannten 43 Stellen: Diese sind im Bericht so enthalten, aber das Parlament hat jährlich die Möglichkeit, im Rahmen der Voranschläge über den Aufwand zu entscheiden und allenfalls festzulegen, ob oder wie viele zusätzliche Stellen möglich sind. Ich äussere hier natürlich auch die Erwartung, dass mit der Digitalisierung auch Einsparungen möglich sein sollten und dass[NB]man[NB]die[NB]offenlegt[NB]und[NB]wir[NB]davon[NB]Kenntnis nehmen können.

Ich beantrage Ihnen also, die Ergänzungen anzunehmen, die der Nationalrat vorgenommen hat.