Frick Bruno · Ständerat · 2000-03-09

Wortprotokoll

Nach der Vorlage des Bundesrates soll die Koordinationskommission für die [PAGE 65] Präsenz der Schweiz im Ausland (Koko) umgestaltet werden. Sie hat die Aufgabe, das Erscheinungsbild der Schweiz im Ausland zu verbessern. Sie soll nun für die künftige Arbeit erstens umgetauft, zweitens ausgebaut und drittens leicht umorganisiert werden.

Die erste Änderung betrifft den Namen: Was als "Koko" Eingang in den politischen Sprachgebrauch gefunden hat, heisst neu "Präsenz Schweiz". Der neue Name der Organisation ist unbestritten zutreffender. Bei der Wahrnehmung des Wortes "Koko" schwankten wir ja jeweils im Verständnis: Handelt es sich nun um einen Kosenamen oder um die Kurzform einer tropischen Grossnuss?

Die zweite Änderung betrifft den Ausbau: Bisher standen der Koko jährlich zweieinhalb Millionen Franken zur Verfügung. Die Präsenz Schweiz soll stufenweise mehr erhalten, im Endstand rund 15 Millionen Franken pro Jahr.

Die dritte Änderung betrifft die Organisation: Wir haben uns für die Version des Bundesrates entschieden, also für eine ein bisschen straffere Organisation als jene, die der Nationalrat vorsieht. Bestehen sollen die "Kommission" und die "Geschäftsstelle", aber der institutionelle "Beirat" soll nicht im Gesetz erwähnt werden (Art. 3). Ich komme bei der Detailberatung auf Letzteres zurück.

Ihre Kommission hat die Angelegenheit intensiv beraten; diese war aber im Grunde nicht bestritten.

Die Frage ist: Was ändert sich an der Arbeit, was an der Wirkung? Zuerst ein Wort zu den Aufgaben: Aufgabe der Präsenz Schweiz ist eine fundierte, verbesserte Information über die Schweiz im Ausland, zeitgemäss im Inhalt und mit modernen technischen Mitteln verbreitet. Eine gezielte und organisierte Verbreitung von Informationen über die Schweiz ist durchaus in unserem Interesse und nötig, auch für eine Verbesserung und die Pflege des Images unseres Landes. Wir wollen, das sagen wir klar, Sympathien für unser Land im Ausland schaffen und das Ausland für unsere Anliegen gewinnen. Wir wollen aber keine kurzfristigen emotionalen Effekte, sondern mit kurzen und mittelfristig aktuellen Informationen eine längerfristige Wirkung erzielen. Keine kurzfristigen Werbeaktionen stehen dabei im Vordergrund, sondern die langfristige Wirkung.

Die Notwendigkeit dafür ist unbestritten. Ich kann sie nicht besser illustrieren als mit einem Beispiel, das Herr Kollege Hans-Rudolf Merz in der Kommission erwähnt hat. Er hat in der "Washington Post" einen Artikel über europäische Flüchtlingspolitik gelesen, in dem tatsächlich stand, dass schliesslich auch die Schweiz in den letzten Jahren einige Dutzend Flüchtlinge bei sich aufgenommen habe. Das Beispiel zeugt vielleicht von ungenauer Pressearbeit, es zeigt aber die Notwendigkeit von leicht zugänglichen Informationen über unser Land, unsere Gesellschaft und auch unsere Politik.

Die Präsenz Schweiz wird eine Institution sein, welche das Bild der Schweiz, Informationen über die Schweiz und über Aktivitäten unseres Landes in die Welt hinaus tragen soll. Eine Institution neben anderen wie beispielsweise die Pro Helvetia, wie unsere Wirtschaft überhaupt, wie unsere Auslandschweizer und andere Gruppen, die Informationen und das Bild der Schweiz im Ausland prägen.

Wir haben uns auch über Beispiele informiert, und eines sei hier erwähnt: Schweizer Radio International pflegt neu eine Internet-Information unter der Adresse "http://www.swissinfo.org". Wir haben uns "swissinfo.org" angeschaut: Das ist ein eindrückliches Informationsmittel, das weltweit rasch über die Ereignisse in der Schweiz berichtet. Es ist bereits heute ein Standardinformationsinstrument für ausländische Presseagenturen und ausländische Radio- und Fernsehsender, wenn diese eine Information über die Schweiz suchen. Solche neuen Mittel sind notwendig.

Ein intensiverer Auftritt der Schweiz im Ausland mit sachlichen, aber guten Informationen kostet Geld. Die heutigen Mittel von 2,5 Millionen Franken im Jahr sollen, da stimmen wir zu, auf rund 15 Millionen Franken im Jahr aufgestockt werden. Angesichts der zunehmenden internationalen Verflechtung, der ständig zunehmenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge müssen wir etwas aufwenden. Die Schweiz steht im Schaufenster, und wer im Schaufenster steht, muss sich öfter putzen.

Wenn wir mit dieser Aufstockung der Mittel einverstanden sind, muss ich auch ein Wort zum Bericht über die künftigen Aktivitäten beifügen. Jährlich soll Bericht erstattet werden. Was erwarten wir? Wir erwarten einiges.

Was wir nicht erwarten: Wir erwarten keinen Hochglanzprospekt, wie sie die Bundesverwaltung zu Dutzenden und Hunderten verbreitet. Der Bund ist ja wohl der grösste Arbeitgeber der schweizerischen PR-Agenturen. Wir erwarten eine inhaltliche Berichterstattung an uns, welche auch Thema in der Aussenpolitischen Kommission sein soll. Also: weniger Hochglanz, dafür - das ist die Auffassung, die auch Herr Bundesrat Deiss bei uns vertreten hat - eine nüchterne, retrospektive Bilanz des Vorjahres, eine kritische Beurteilung der Wirkung und eine klare Darstellung der geplanten Massnahmen für die Zukunft. Die Aufgabe der Präsenz Schweiz ist für uns alle wichtig, und wir meinen, es sei Aufgabe auch des Parlamentes, diese insbesondere in der ersten Aufbauphase zu begleiten und zu beurteilen.

Die Aussenpolitische Kommission beantragt Ihnen einstimmig und ohne Enthaltungen, auf die Vorlage einzutreten.