Arslan Sibel · Nationalrat · 2024-06-04
Arslan Sibel · Nationalrat · Basel-Stadt · Grüne Fraktion · 2024-06-04
Wortprotokoll
Besten Dank, Herr Bundesrat, für Ihre Ausführungen. Die Frage ist auch schon gestellt worden, aber vielleicht gibt es eine konkrete Antwort von Ihnen: Die Schweiz sagt ja seit Jahren, dass sie für eine Zweistaatenlösung ist, das ist die offizielle Haltung. Was denken Sie, was es genau braucht, um zu erreichen, dass die Staatlichkeit nicht mehr verweigert wird, dass Palästina als Völkerrechtssubjekt anerkannt wird?