Graf Maya · Ständerat · 2024-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, hier der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen, und möchte noch einmal darauf zurückkommen, dass Kantone, Städte und Gemeinden die Verankerung der hohen Baukultur im NHG anlässlich der Kulturbotschaft 2025-2028 explizit wünschen.

Die Verankerung der Baukultur im NHG ist ein zentraler Punkt der Kulturbotschaft, die wir heute behandeln. Sie bildet die Basis für die Erneuerung der Strategie Baukultur des Bundes und für deren Anpassung an die sich wandelnden Rahmenbedingungen und Anforderungen. Es wandelt sich nämlich gerade sehr vieles im Bausektor, im Leben der Menschen [PAGE 421] und eben auch in unseren Kulturlandschaften. Man kann die Augen nicht davor verschliessen.

Es ist erstaunlich, dass die Opposition aus den Verbänden des Tourismussektors kommt. Gerade sie sind unmittelbar und essenziell vom Wert einer hohen Baukultur, die den Tourismusstandort prägt, abhängig. Interessanterweise beginnt die Begründung mit einer Aussage, die eigentlich die wichtigsten Sätze dafür darstellt: "Die Attraktivität des Tourismuslandes Schweiz beruht wesentlich auf der landschaftlichen und baukulturellen Schönheit. Die unterzeichnenden Verbände aus dem Tourismussektor messen einer hohen Baukultur folglich einen sehr hohen Stellenwert bei." Sie wollen also das, was wir heute haben, zwar bewahren, aber es soll keine Weiterentwicklung geben. Vor allem soll in den Kantonen, Städten und Gemeinden nicht auf einer gemeinsamen Basis ebendieses hohe Gut der Baukultur weiterentwickelt werden. Gestützt auf die geplante Anpassung im NHG möchte der Bund nämlich eine hohe Baukultur fördern und diese Bestrebungen koordinieren und die Kompetenzen dafür bereitstellen.

Es geht also in keiner Art und Weise um Einschränkungen. Allerdings stehen die Etablierung und die Sicherung der Grundsätze und Praktiken einer hohen Baukultur auf Gesetzesebene ebenso wie in der Umsetzungspraxis eben erst am Anfang. Das haben ja auch meine Vorredner und meine Vorrednerin und die Kommissionssprecherin gesagt. Hier gilt es, den angestossenen Prozess mit tragfähigen Strukturen und Grundlagen sowie genügend finanziellen Mitteln auszustatten - dann, wenn es nötig ist - und auch weiterzuführen. Aber das steht hier jetzt nicht zur Debatte, Kollege Stark. Vielmehr geht es um die Verankerung.

Aus meiner Sicht können das Land und die Kantone von einer solchen übergeordneten Strategie, die letztlich auch unser Kulturerbe umfasst, nur profitieren. Es gibt in den Kantonen einen grossen Rückhalt. Hier erwähne ich gern auch den Kanton Basel-Landschaft, in welchem zum Beispiel die Römerstadt Augusta Raurica, aber auch die vielen Burgen und Schlösser touristisch immer mehr beworben werden; dieses Bauerbe ist in Politik, Bevölkerung und Tourismus hoch angesehen. Wir müssen das, was wir haben, weiterentwickeln, dazu Sorge tragen und es auch der Bevölkerung zeigen. Das ist ein grosses Potenzial.

Was mir beim Widerstand nicht nur der Kommissionsminderheit, sondern leider auch der Tourismusbranche gegen diese Verankerung der Baukultur im NHG auch aufgefallen ist: Er zeigt eindrücklich, wie wichtig ein vertieftes Verständnis des grossen Potenzials der hohen Baukultur für die Wirtschaft, aber auch für die Ausstrahlung und die Identität unseres Landes, unserer Regionen, Kantone und Städte in der breiten Bevölkerung und auch im Privatsektor ist. Daran müssen wir wirklich arbeiten, und wir müssen auch erklären - da gebe ich Kollege Würth recht -, was mit hoher Baukultur gemeint ist. Qualität ist ein Markenzeichen der Schweiz. Die[NB]Förderung[NB]der[NB]hohen[NB]Baukultur muss heute in der Kulturbotschaft verankert werden, damit wir in diesem Bereich weiterarbeiten und dieses Potenzial ausschöpfen können. Es lohnt sich.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.