Stark Jakob · Ständerat · 2024-06-04

Wortprotokoll

Ich habe diese Motion spontan und vorsorglich eingereicht, weil nach der Abstimmung zur 13.[NB]AHV-Rente vielerorts zu lesen und zu hören war, dass es keine 13.[NB]AHV-Rente geben werde, sondern dass einfach die zwölf monatlichen AHV-Renten um 8,3 Prozent erhöht würden. Staatspolitisch ist es für mich sehr wichtig, dass wir das umsetzen, worüber abgestimmt wurde, egal wie man zur Abstimmungsfrage stand. In der Botschaft und in der Werbung der Befürworter und Gegner war die 13.[NB]AHV-Rente das prägende Element. Die Website der Befürworter hiess www.ahvx13.ch, im Initiativtext wurde von einem jährlichen Zuschlag gesprochen, im Abstimmungsbüchlein des Bundesrates kam in der Kurzfassung elfmal der Terminus "13.[NB]AHV-Rente" vor, in der detaillierten Fassung sechzehnmal.

Die 13.[NB]AHV-Rente ist etwas Besonderes am Ende des Jahres, sie schenkt Freude, gibt materielle Perspektiven, wie eben der 13.[NB]Monatslohn auch. Das Schweizervolk hat abgestimmt, und das Schweizervolk erwartet jetzt auch eine 13.[NB]AHV-Rente. Deshalb freut es mich sehr,[NB]dass[NB]der[NB]Bundesrat[NB]dies[NB]auch[NB]so sieht; das schafft Vertrauen, und Vertrauen ist das wichtigste Kapital unserer Demokratie.

Vielen Dank, wenn Sie hier zustimmen. [PAGE 445]