Hess Erich · Nationalrat · 2024-06-05

Wortprotokoll

An ihren Sitzungen vom 6.,[NB]7.[NB]und 13.[NB]Mai 2024 hat die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates zusammen mit der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates den Geschäftsbericht des Bundesrates beraten. Ihre Beratungen verliefen folgendermassen: Zuerst konnten die einzelnen Departemente und ihre Vorsteher kurz ihre Schwerpunktthemen einführen. Anschliessend diskutierten wir die departementsübergreifenden Querschnittthemen. Am Schluss gab es eine umfassende Diskussion zwischen dem Bundesrat und den beiden Geschäftsprüfungskommissionen.

Wir führen diese Sitzungen jeweils gemeinsam durch, damit wir die Verwaltung nicht zweimal beüben. Die Querschnittthemen in diesem Jahr waren: Cybersicherheit, Umgang mit künstlicher Intelligenz sowie Management der Personalressourcen und des Fachkräftemangels. Das sind drei Themen, die man eigentlich jedes Jahr anschauen müsste. Es sind alles rollende Prozesse, bei denen man nicht nur eine Momentaufnahme machen kann. Man muss garantieren können, dass sowohl die Verwaltung wie auch der Bundesrat die ganze Zeit hinschauen und die neuesten Entwicklungen in diesem Bereich nicht verschlafen.

Die Cybersicherheit ist ein Thema, das wir schon vor Jahren einmal behandelt haben. Aber hier gab es eine riesige Entwicklung, wie auch bei der künstlichen Intelligenz, über die vor zwei, drei Jahren noch niemand gross sprach und die noch gar nicht präsent war. Darum wollten wir wissen, wie die einzelnen Departemente mit künstlicher Intelligenz umgehen.

Wie die Privatwirtschaft hat natürlich auch der Bund immer Fluktuationen beim Personal. Wir wollten wissen, wie der Bund mit diesen Personalfluktuationen umgeht, wie er mit den natürlichen Personalfluktuationen in den nächsten Jahren umgeht und wie er garantieren will, dass er genügend Fachkräfte rekrutieren kann.

Ich gehe nicht weiter auf die einzelnen Themen ein. Nationalrat Heer wird Ihnen Einblick in die Arbeit der Subkommission EJPD/BK geben. Nationalrat Jost wird für die Subkommission EFD/WBF und Nationalrat Aebischer für die Subkommission EDA/VBS sprechen.

Ich beantrage Ihnen hiermit im Namen der Geschäftsprüfungskommission, dem Geschäftsbericht des Bundesrates 2023 zuzustimmen.