Jans Beat · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Diese Frage wird immer wieder gestellt. In diesem konkreten Fall kann ich sie nicht beantworten. Ich weiss nicht genau, was in diesem Zusammenhang vereinbart wurde. Aber das Thema ist Folgendes: Wenn wir jetzt ein Transitabkommen abschliessen müssten oder wollten - und das ist ja die Frage -, dann müssten wir zusätzliches Geld in die Hand nehmen und sicherstellen, dass Eritrea bereit wäre, die Leute aus diesem Transitland zu übernehmen. Bisher hat das wirklich noch nie ein Land geschafft, unabhängig davon, ob Entwicklungshilfe bezahlt wird oder nicht. Es gibt ein anderes Modell: Eritrea verlangt von den Leuten im Ausland eine Diaspora-Steuer, ich werde das nachher noch ausführen. Das ist ein Einkommensmodell von Eritrea, aber nicht unbedingt die Entwicklungshilfe.