Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-06-02

Wortprotokoll

Ich teile die Auffassung, dass die gesamte Antwort, die der Bundesrat vor ungefähr einem Jahr auf diese Interpellation gegeben hat, nach [PAGE 762] Vorliegen des Untersuchungsberichtes überarbeitet werden muss und dass das alles dann ganz gründlich neu aufgerollt werden muss.

Dass eine solche Untersuchung so lange geht, das wussten wir von Anfang an. Das ist mit einer gründlichen Untersuchung der ganzen komplexen Fragestellung - immerhin in einem anderen Land - notwendigerweise verbunden. Sie wurde auf Mai dieses Jahres - der Monat ist Ende letzter Woche abgelaufen - durch die Firma in Aussicht gestellt. Sie hat uns aber rechtzeitig gesagt, dass es eine Verspätung von etwa ein, zwei Monaten geben wird, und zwar hat es in der Firma Krankheitsausfälle gegeben. Sie haben es aber nicht einfach dabei bewenden lassen. Sie haben sogar jemanden aus ihrer eigenen Geschäftsleitung zurückbeordert, wieder operativ tätig zu werden, damit das möglichst schnell geht. Wir haben das nicht einfach als eine Ausrede akzeptieren können; sie haben das auch nicht gewollt. Sie arbeiten mit aller Seriosität daran. Der Untersuchungsbericht wird wohl noch vor den Sommerferien kommen, dann werden wir ihn evaluieren.

Was Ihre Kritik in Bezug auf einen gezielten Terroranschlag mit einem Flugzeug auf ein Atomkraftwerk angeht: Wir haben diese Studie - das ist eine andere Studie - ebenfalls in Auftrag gegeben. Es ist mir mit Fragen der Kernenergie schon oft so gegangen: Wenn ich einen solchen Auftrag irgendeiner neutralen Instanz gebe, werde ich belobigt. Es heisst: Das ist gut, das Resultat kann nur in unserem Sinne sein. Wenn das Resultat dann anders ist - hier ist es jetzt anders herausgekommen -, sagt man: Das ist ein Skandal, man hätte es niemals dieser Stelle geben dürfen. Ich selbst kann es nicht ausrechnen, das gebe ich Ihnen zu; dazu wäre ich niemals in der Lage. Das letzte Mal, als es Mühleberg betraf, war es der deutsche TÜV. Hier war es die HSK. Ich habe das Resultat zur Kenntnis zu nehmen. Wir werden sehen, ob die holländische Firma neue Anhaltspunkte bringt.