Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-11

Wortprotokoll

Das vorliegende Postulat thematisiert die Hitzebelastung in Städten und besiedelten Gebieten. Der Bundesrat soll prüfen, wie ein nationales Kompetenzzentrum Stadtklima geschaffen werden könnte.

Die zunehmende Belastung durch Hitzeperioden wird in der Strategie des Bundesrates zur Anpassung an den Klimawandel und im dazugehörigen Aktionsplan als eine der Herausforderungen behandelt. Ich denke, die Herausforderung ist unbestritten, aber es wird schon einiges gemacht. Das Bundesamt für Umwelt publizierte 2018 den Bericht "Hitze in Städten" und 2022 den Bericht "Regenwasser im Siedlungsraum". Die Berichte dienen Städten und Gemeinden als Arbeitshilfen für die klimaangepasste Siedlungsentwicklung. Mit dem Pilotprogramm "Anpassung an den Klimawandel" hat der Bund Projekte von Kantonen, Städten und Gemeinden mit Modellcharakter unterstützt. In einigen dieser Pilotprojekte wurde aufgezeigt, wie Siedlungsgebiete an intensivere und längere Hitzeperioden angepasst werden können.

Weiter veröffentlichte das Bundesamt für Umwelt den "Wegweiser Klimastrategie für Gemeinden. Eine Anleitung in acht Schritten", und seit 2022 gibt es dazu ein Online-Tool. Es unterstützt Gemeinden dabei, die spezifischen Risiken des Klimawandels abzuschätzen und geeignete Anpassungsmassnahmen zu identifizieren. Dieses Jahr wurden zudem erstmals Weiterbildungen an den Fachhochschulen Luzern und Bern zu den Themen "Stadtklima: Hitzeminderung in der Stadt und Agglomeration" und "Kühlen urbaner Räume" angeboten. Das Wissen über die klimaangepasste Siedlungsentwicklung wird also aufgebaut und wird künftig immer mehr in die Planungsprozesse einfliessen. Wie ich vorhin erwähnt habe, sieht ja auch das vom Rat im März verabschiedete CO2-Gesetz Finanzierungsquellen für Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vor.

Das Thema Stadtklima wird also schon heute umfassend bearbeitet. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, dass es hier kein zusätzliches Kompetenzzentrum braucht, und beantragt Ablehnung des Postulates.