Graf Maya · Ständerat · 2024-06-11

Wortprotokoll

Mir geht es ja ähnlich wie Kollegin Andrea Gmür-Schönenberger. Ich habe im letzten September die Motion Friedli Esther für eine Verschiebung der Einführung der Anforderung von 3,5 Prozent Biodiversitätsförderflächen im Ackerbau um ein Jahr auch unterstützt, und zwar mit der klaren Auflage, dass die Branche an einem runden Tisch zusammensitzt und diese Verordnung angepasst wird. Angepasst werden sollte sie an die Praxis, sodass auch die Biodiversitätsleistungen, die vor allem auch Biolandbaubetriebe heute schon leisten, angerechnet werden können.

Dies ist nun erfolgt. Sie haben es von der Minderheitssprecherin gehört: Die Verordnung wurde veröffentlicht. Sie konnten dort lesen, dass es jetzt bei der Umsetzung einen Kompromiss gab, dass nun auch Bio Suisse und IP-Suisse dahinterstehen können und dass diese Massnahmen von vielen Landwirtschaftsbetrieben bereits in diesem Jahr umgesetzt wurden.

Ich muss Ihnen Folgendes sagen und kann hier auch mein Votum, das ich damals gehalten habe, zitieren: "Ich bin ganz klar der Meinung, dass diese Massnahme wichtig ist und - ich bitte Sie, dann diesbezüglich auch Wort zu halten - dass wir nicht wieder eine Verschiebung machen dürfen [...]." (AB 2023 S 1005) Heute sind wir ohne Not genau an diesem Punkt. Es wurden alle Argumente genannt, ich wiederhole sie nicht.

Ich möchte nur am Schluss noch zwei mir wichtige Aspekte hinzufügen: Brot und Blumen brauchen wir. Das ist Ernährungssicherheit. Spielen wir Ökologie und Biodiversität nicht gegen unsere Ernährung aus, denn es gehört zusammen. Wir brauchen gesunde Lebensgrundlagen, einen gesunden Boden. Wir brauchen einen Wasserhaushalt, der stimmt. Wir brauchen Insekten, Herr Kollege Hegglin. Wir brauchen Vielfalt, damit die Blumen blühen und die Insekten, die auf den Äckern und den Wiesen auch unsere Nützlinge sind, uns helfen, unsere Probleme, die wir in der Landwirtschaft haben, zu lösen.

Ich möchte Herrn Hegglin noch darauf hinweisen, dass ich nicht alleine bin, sondern dass wir hier alle, viele von uns, Ihre Motion zur Sicherung der Insektenbestäubung unterstützt haben. Sie beauftragt den Bundesrat, "die Bestäubung von Pflanzen nachhaltig zu sichern und wenn nötig die noch fehlenden gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Zur langfristigen Sicherung der Ökosystemleistungen ergreift er umfassende Massnahmen [...]." Ich zähle Ihnen nicht alle auf, aber sie sind vielseitig, sie sind wichtig, und genau diese [PAGE 559] Massnahme, die wir heute definitiv beschliessen können, ist eine Massnahme, die wichtig ist, damit in diesen Ackerstreifen Insekten, Wildbienen sich ansiedeln können. Heute ist die Hälfte des Wildbienenbestands gefährdet, und das heisst, dass wir dann auch eine Gefährdung der Bestäubung zum Beispiel unserer Obstbäume haben.

Ich möchte nicht verlängern. Ich möchte Sie bitten, dass wir uns hier auch an unsere Versprechen, das wurde ausgeführt, erinnern und dass wir nicht eine kopflose Politik machen, sondern eben eine Kopf- und Herzpolitik, so wie wir eben Brot und Blumen für unsere Ernährungssicherheit brauchen.