Jost Marc · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Herr Kollege Flach, danke für Ihre Ausführungen. Einige Befürworter der Erklärung sagen, dass eine Erklärung letztendlich die Menschenrechte und den Gerichtshof stärke, weil damit eine Einordnung und nicht eine grundsätzliche Infragestellung vorgenommen werde. Sie sagen das Gegenteil: Sie sagen, die Erklärung schwäche die Menschenrechte und den Gerichtshof. Wieso?