Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Mit Ihrem Anliegen kommen Sie, Herr Graber, gerade etwas zu früh. Der Bundesrat wird erst in nächster Zeit über das Geschäft beraten und darüber, welche Anpassungen er machen will, wie er anpassen will. Nur weil Zeitungen etwas als Leak verbreiten, heisst das noch nicht, dass es wahr ist. So lange wie möglich werden wir an der A-Post festhalten, so lange, wie die Kunden das auch nachfragen. Aber es ist natürlich wichtig, dass wir diese Zweiteilung weiterhin haben.

Nach wie vor lebt die Post zu einem wesentlichen Teil von der Briefpost. Die grosse Herausforderung für uns wird sein, einerseits jene Leute mitzunehmen, die noch Briefe versenden - auch wenn es immer weniger werden -, und andererseits die Digitalisierung voranzutreiben. Diesbezüglich ist es richtig, dass man sich über die Leistungen Gedanken macht. Der Bundesrat wird das demnächst tun, und er wird allenfalls Anpassungen vornehmen.

Es ist in absehbarer Zeit auch vorgesehen, eine Revision des Postgesetzes anzugehen, um den zukünftigen Anforderungen Rechnung zu tragen. Jetzt in einer Hauruckübung die B-Post abzuschaffen, wäre hingegen falsch. Damit würden wir auch massiv weiter an Briefverkehr verlieren, weil es immer noch Leute gibt, die halt auch den Rappen zählen. Wer den Rappen nicht ehrt, ist des Frankens nicht wert - nach wie vor gibt es viele Leute, die nach diesem Grundsatz leben. Gerade im Briefbereich: Wer noch zum Geburtstag gratuliert oder eine Weihnachtskarte verschickt, der ist durchaus auch damit zufrieden - sofern er rechtzeitig daran denkt -, diese mit B-Post zu verschicken. Und deshalb bitte ich Sie, diese Motion nicht anzunehmen. Übrigens, wenn man sie wortwörtlich umsetzen würde, hiesse das, dass man auch die Priority-Pakete einbeziehen müsste. Das würde zu weit gehen.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion abzulehnen.