Munz Martina · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Wir kommen zu einem ganz anderen Thema - auch diese kleineren Themen beschäftigen uns. Das Postulat zu den "forever chemicals" wurde von unserer ehemaligen Kollegin Ursula Schneider Schüttel als Reaktion auf die Antwort zu ihrer Interpellation mit der Frage, welche Stoffe als "forever chemicals" gelten, eingereicht. Der Bundesrat schrieb damals beschwichtigend, Trifluoracetat (TFA) sei ein toxikologisch nicht relevantes Abbauprodukt von Pestiziden und anderen Chemikalien. Diese Einschätzung sei mit den EU-Richtlinien vereinbar. Der Bundesrat schrieb, TFA sei ein Abbauprodukt von diversen Substanzen aus unterschiedlichen Quellen. Zur Bedeutung der einzelnen Quellen für die Schweiz bestünden keine Informationen.

Diese verharmlosende Antwort auf die Interpellation liess aufhorchen. Offenbar hatte der Bundesrat damals die Brisanz des Themas nicht erkannt. TFA baut sich im Boden und Grundwasser kaum ab, im Gegenteil, es kumuliert sich über die Zeit. Es gehört eben zu den "forever chemicals". Recherchen von SRF zeigen, dass TFA im Trinkwasser von Schweizer Ackerbaugebieten stellenweise in Konzentrationen von über einem Mikrogramm pro Liter nachweisbar ist. Sollte es sich als ein gesundheitsschädigender Stoff erweisen, wäre dies aufgrund seiner Eigenschaften besonders problematisch. Wir hätten ein riesiges Problem - ich erinnere an die Metaboliten des Fungizids Chlorothalonil.

Ein halbes Jahr nachdem meine Kollegin Schneider Schüttel das vorliegende Postulat eingereicht hatte, reichte Tiana Moser das Postulat 22.4585, "Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien", ein. Dieses Postulat wurde vom Bundesrat, nur ein halbes Jahr nachdem er das vorliegende zur Ablehnung empfohlen hatte, zur Annahme empfohlen. Offenbar hat der Bundesrat bezüglich "forever chemicals" einen Sinneswandel vollzogen. Das ist sehr erfreulich. Am 3.[NB]Mai 2023 hat der Nationalrat das Postulat Moser angenommen. Darin sind die meisten Forderungen des Postulates Schneider Schüttel enthalten, insbesondere auch die Anpassung an die EU-Gesetze.

In der Schweiz gibt es leider noch kein Human Biomonitoring. Ergänzend zum Zulassungsprozess von gefährlichen Stoffen wäre ein solches Monitoring dringend nötig. Nur so kann überprüft werden, ob Stoffe im Rahmen der Zulassung tatsächlich richtig eingeschätzt werden oder ob sie zum Teil doch Mutagene oder Kanzerogene sind oder anderweitige Gesundheitsprobleme verursachen. Das BAG schreibt zum Beispiel in einem Bericht, dass sich hohe PFAS-Konzentrationen negativ auf Leber, Nieren und Geburtsgewicht auswirken können.

Der Bundesrat hat sich aber für eine rasche Übernahme und Umsetzung der EU-Regelung zu PFAS ausgesprochen, inklusive Massnahmen, welche die Wirtschaft auf eine generelle Beschränkung von "forever chemicals" in Europa und in der Schweiz vorbereiten. Der Bundesrat ist also bezüglich PFAS und "forever chemicals" erwacht.

Ich ziehe mein Postulat zurück.