Dittli Josef · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Bekanntlich kam diese Motion anlässlich der Diskussion zu den Netzwerken für eine integrierte Versorgung zustande. Der Nationalrat lehnte diese Netzwerke ab. Man wollte aber ein Gegengewicht schaffen, um entsprechende Modelle durch Mehrjahresverträge zu stärken. Das war etwa der Ursprung dieser Motion.

Inhaltlich ist es tatsächlich so, dass Mehrjahresverträge eine grundsätzlich gute Sache sind. Sie bieten einem Versicherten die Möglichkeit, sich freiwillig über eine längere Zeit bei [PAGE 629] einer Versicherung zu verpflichten. Das hat für beide Seiten Vorteile: Wechselkosten und dergleichen entfallen, man kann Kosten sparen usw. Selbst die Mehrheitsseite sagt, das sei an sich eine gute Sache, doch es gebe zu viele Fragen.

Wir haben es hier mit einer Motion zu tun. Wenn die Motion angenommen wird, könnte man alles im Detail prüfen, d.[NB]h., wie man das genau ausgestalten und absichern möchte. Bei einer Ablehnung der Motion würden wir uns indes jedweden Spielraum nehmen, im Bereich der Mehrjahresverträge überhaupt weiterzukommen - das wäre eine verpasste Chance.

Ich bitte Sie deshalb, der Motion zuzustimmen. Wenn sie angenommen wird, können wir selbstverständlich im Rahmen der Umsetzung schauen, wie man allfällige Risiken am besten ausgleicht. Bitte stimmen Sie der Motion zu.