Hurter Thomas · Nationalrat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, das Postulat der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates zu unterstützen. Dieses Postulat möchte einen Bericht über den Weiterbetrieb des Tiger F-5.

Erstens möchte ich Sie hier drin noch einmal daran erinnern: 2022, als wir die Armeebotschaft hier behandelten, wurde die Ausserdienststellung sowohl vom Ständerat als auch vom Nationalrat abgelehnt. Die Gründe waren unterschiedlich. Der Ständerat begründete die Ablehnung mit der Patrouille Suisse. Wir vom Nationalrat führten operationelle Gründe an, weil der Tiger F-5 heute Leistungen erbringt, die ein F/A-18 machen kann, die aber günstiger sind, da der Tiger F-5 ein Zielflugzeug ist. Dafür kann der F/A-18 etwas entlastet werden.

Zweitens erwarten wir von diesem Bericht auch ein Aufzeigen, was in der Industrie aktuell läuft. Die Ruag ist nämlich daran, sich zu überlegen, wie diese Flugzeuge allenfalls auch im Zusammenhang mit den Partnerländern weiterverwendet werden können.

Die Kommission hat sich mit 11 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen für dieses Postulat ausgesprochen. Erlauben Sie mir hier noch, zwei, drei Fakten zu nennen: In den letzten Jahren wurden in der Luftwaffe mit diesem Flugzeugtyp jährlich über 1000 Flugstunden - letztes Jahr waren es etwa 1300 - geleistet. Davon entfallen etwa 350 auf die Patrouille Suisse; also mehr als zwei Drittel werden als Zielflugzeug, als Messflugzeug und eben auch zugunsten des Luft-Luft-Schiessens, also zugunsten des Trainings, geleistet.

Dies ist eine Entlastung für den F/A-18, ich habe es bereits gesagt. Eine Flugstunde des F/A-18 kostet etwa 20 bis 30 Prozent mehr. Sie können, wenn Sie das möchten, diese Leistungen weiterhin durch den F/A-18 erbringen lassen, aber das kostet mehr.

Die Idee, dieses Flugzeug nicht ausser Betrieb zu nehmen, war ja auch die Idee dieses Rates und des Ständerates. Die Idee war, dass man gesagt hat, man behält dieses Flugzeug, bis der neue F-35 voll eingesetzt werden kann. Es geht auch um die Entlastung des F/A-18. Wenn wir schauen, wie die aktuelle Verfügbarkeit ist, wie viele Flugzeuge eingesetzt werden können, auch bezüglich Reparatur und Unterhalt, dann geht es eben darum, zu erkennen, dass man zum Beispiel jetzt bei dieser Ukraine-Konferenz genau diese Flugzeuge einsetzen kann und somit genügend Mittel hat.

Und last, but not least, das ist vielleicht auch wichtig und ein guter Hinweis: Die Amerikaner haben im März dieses Jahres 22 Flugzeuge von uns übernommen. Sie haben diese aufgerüstet und verwenden sie bis 2040 oder 2050 als Zielflugzeuge. Sie sagen, das ist ein günstiges Mittel, sicher nicht kriegstauglich, aber ein günstiges Mittel zum Trainieren.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der Kommission - sie hat sich, wie gesagt, mit 11 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen dafür ausgesprochen -, dieses Postulat entsprechend zu unterstützen.