Jositsch Daniel · Ständerat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Hier geht es um die Frage, welche Qualifikationen die Vertretung der Kantone im Vorstand haben muss. Bei Artikel 10 Absatz 2 Litera b ist vorgesehen, dass die Kantone drei Vertreter haben, von denen gemäss Beschluss des Nationalrates "mindestens eine Vertreterin oder ein Vertreter qualifizierte Informatikkenntnisse besitzen muss". [PAGE 690]

Unsere Kommission zweifelt daran, dass das durchführbar ist, und möchte diese Qualifikation deshalb nicht zwingend vorsehen. Im Gegenteil sind wir der Ansicht, dass Informatikkenntnisse bei den Mitarbeitern der Plattform ausreichend vorhanden sind und dass die Kantone eher Kenntnisse der Governance mit einbringen sollten. Deshalb möchte Ihre Kommission beim Entwurf des Bundesrates bleiben.