Christ Katja · Nationalrat · 2024-09-11

Wortprotokoll

Die Grünliberale Fraktion unterstützt die Eckwerte der Kulturbotschaft 2025-2028. Diese stellt wesentliche Weichen für die kulturelle Zukunft unserer Schweiz. Sie adressiert die zentralen Herausforderungen und bietet Lösungen, die sowohl ökologisch als auch gesellschaftlich nachhaltig sind.

Wir Grünliberalen begrüssen ausdrücklich die Forderung bezüglich der kulturellen Teilhabe und des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Unsere Schweiz ist vielfältig - sprachlich, kulturell und sozial. Diese Vielfalt ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Landes und muss durch eine Kulturpolitik des Einbezuges und der Mitwirkung gefördert werden. Nur so können wir den sozialen Frieden und das Miteinander in unserem Land stärken.

Die grünliberale Vision einer nachhaltigen Schweiz sieht die Kultur als einen zentralen Akteur in der gesellschaftlichen Transformation hin zu einem bewussteren, ressourcenschonenderen Lebensstil. Kultur kann uns dazu inspirieren, kreative Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit zu finden, sei es im Klimaschutz, im sozialen Miteinander oder in der wirtschaftlichen Innovation. Die Botschaft setzt wichtige Akzente, um die Kultur in ihrer Rolle als Treiberin für die Nachhaltigkeit zu stärken.

Besonders wichtig ist uns auch die Unterstützung der Kunstschaffenden. Faire Löhne, soziale Sicherheit und gute Arbeitsbedingungen sind entscheidend, um die Kreativität und das Innovationspotenzial unserer Kulturschaffenden zu fördern. Nur durch die Sicherstellung angemessener Rahmenbedingungen können wir den kulturellen Reichtum unseres Landes auch in Zukunft erhalten.

Die Digitalisierung stellt die Kultur vor neue Herausforderungen, bietet aber auch grosse Chancen. Die Unterstützung der digitalen Transformation im Kulturbereich, wie sie in der Kulturbotschaft vorgesehen ist, ist für uns Grünliberale ein wichtiger Schritt in Richtung Zukunft. Es ist essenziell, dass die digitale und die analoge Welt miteinander verbunden werden, um eine breite kulturelle Teilhabe zu ermöglichen und den Zugang zu Kunst und Kultur zu fördern.

Schliesslich möchten wir auch die Förderung des materiellen, immateriellen und digitalen Kulturerbes unterstützen. Es ist von grosser Bedeutung, unsere Geschichte zu bewahren, um unsere Identität als Nation zu stärken und die Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen weiter zu fördern.

Die uns vorliegende Kulturbotschaft definiert nun die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes für den Zeitraum 2025-2028. Sie umfasst vier Gesetzentwürfe und acht Bundesbeschlüsse, die die Finanzierung aller Förderbereiche des Bundesamtes für Kultur, der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia und des Schweizerischen Nationalmuseums regeln sollen. Der vom Bundesrat festgelegte Finanzrahmen beläuft sich für die Jahre 2025 bis 2028 auf 987,9 Millionen Franken.

Der Ständerat hat den Kredit um 2 Millionen Franken erhöht. Diese Erhöhung soll die Einrichtung von zwei neuen Institutionen ermöglichen: zum einen die Einrichtung eines Nationalmuseums zur Rolle der Frau in der Geschichte der Schweiz, zum andern die Schaffung einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus.

Im Rahmen dieser Kulturstrategie hat der Bundesrat sechs Handlungsbereiche festgelegt. Für jeden dieser Handlungsbereiche werden Schwerpunkte definiert. Der Bund beabsichtigt beispielsweise, eine faire Vergütung der Kulturakteure, die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen sowie Chancengleichheit zu gewährleisten. Die Kulturstrategie möchte daher Erfahrungen aus der Vergangenheit berücksichtigen. Der Bundesrat plant zudem, die Unterstützungsangebote in den Bereichen Comics, Literatur und Fotografie zu stärken.

Wir Grünliberalen haben, wie auch die Mehrheit der Kommission, die Kulturstrategie mit ihren Schwerpunkten im Allgemeinen begrüsst. Wir erkennen die Bedeutung der Kultur als Bindeglied für die Gesellschaft an, insbesondere in einem mehrsprachigen, multikulturellen Land wie der Schweiz. Gleichzeitig gab es jedoch auch berechtigte Kritik, beispielsweise an der Verwaltung von Pro Helvetia, an der gelegentlich elitären Ausrichtung der Subventionen für Werke, die für die breite Öffentlichkeit schwer zugänglich sind, oder an der zu oberflächlichen Behandlung der Gleichstellung von Mann und Frau. Insgesamt sind wir mit den festgelegten Prioritäten jedoch zufrieden.

Zu den sechs oben erwähnten allgemeinen Prioritäten gab es keine grossen Diskussionen. Einige spezifische Punkte wie die Ausgaben für Pro Helvetia wurden jedoch intensiver diskutiert. Im Juni hatte die Kommission noch vorgeschlagen, das Budget von Pro Helvetia um 6,5 Millionen Franken zu kürzen. Es gab mehrere Kritikpunkte und Zweifel hinsichtlich der Verwaltung der Stiftung, die während der Sitzung von den Verantwortlichen nicht vollständig ausgeräumt werden konnten. Diese Entscheidung wurde jedoch in der Septembersitzung korrigiert, nachdem Pro Helvetia in der Zwischenzeit zufriedenstellende Erklärungen hatte liefern können. Auch wir waren daher der Ansicht, dass die Kürzung des Budgets nicht mehr vollständig gerechtfertigt ist.

Ein weiterer Diskussionspunkt war der festgelegte Zahlungsrahmen im Allgemeinen. Hier folgen wir aber dem Mittelweg, den die Kommissionsmehrheit eingeschlagen hat und den wir angesichts der allgemeinen Schieflage der Bundesfinanzen als vertretbar erachten. Natürlich hätten wir uns eigentlich einen höheren Zahlungsrahmen für den Bereich Kultur wie auch für viele andere Bereiche gewünscht. [PAGE 1434]

Zusammengefasst: Wir Grünliberalen sehen in dieser Kulturbotschaft eine wichtige Grundlage, um unsere Kulturpolitik nachhaltig, inklusiv und zukunftsgerichtet zu gestalten. Wir setzen uns dafür ein, dass die Kultur weiterhin als Quelle der Inspiration, der Kreativität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts gefördert wird. Die Grünliberalen werden daher auf die Vorlage eintreten und überall der Kommissionsmehrheit folgen.

Ich schliesse mit einem passenden Zitat von Jean Paul Richter: "Die Kunst ist zwar nicht das Brot, aber der Wein des Lebens." In dem Sinn gehe ich davon aus, dass wir auf eine breite Unterstützung in diesem Saal zählen können. Zum Wohl!