Wicki Hans · Ständerat · 2024-09-11

Wortprotokoll

Auch hier erlaube ich mir eine kleine Replik. Frau Kollegin Roth, ich muss Ihnen leider sagen, dass Ihr Kollege aus der APK-S, Pirmin Bischof, vorhin etwas ganz anderes erzählt hat. Unser Rat wurde von ihm entsprechend informiert. Die Wirksamkeit wird angezweifelt. Sie können es schon schönreden, aber die Realität wird Sie einholen. Die Wirksamkeit wird nicht nur angezweifelt, bis jetzt kann auch nicht dargelegt werden und wurde auch nicht dargelegt, dass es eine positive Wirksamkeit gibt. Wenn Sie nach draussen schauen, sehen Sie auch, dass die Migration zugenommen und nicht abgenommen hat.

Aus diesem Grund muss ich sagen: Ich bitte Sie schon, bei der Realität zu bleiben. Ich sage jetzt nur: Ein Kommissionsmitglied sagt, es gebe keine Wirksamkeit oder mindestens keine "Nachhaltigkeit" - so hat er es gesagt -, nur 55 Prozent der Projekte seien nachhaltig. Da würde ich jetzt schon sagen, dass die Wirksamkeit ziemlich stark eingeschränkt ist. Von daher muss ich Sie einfach korrigieren, Sie haben wirklich eine falsche Aussage gemacht. Die Wirksamkeit ist anscheinend nicht gegeben. [PAGE 721]