Frick Bruno · Ständerat · 2000-03-09

Wortprotokoll

Sie haben den Bericht vor sich, der in 17 Punkten über die Tätigkeit unserer Parlamentarierdelegation bei der OSZE Rechenschaft ablegt. Seitens unseres Rates gehören der Delegation Carlo Schmid als Präsident, Hans-Rudolf Merz und Samuel Schmid als Mitglieder sowie Hans Fünfschilling als Stellvertreter an.

Der Bericht spricht für sich. Wir haben ihm nicht mehr viel beizufügen. Lediglich noch eine Anregung: Der Bericht ist in Form eines Protokolls gehalten. Für die Bewertung der Arbeit noch hilfreicher wäre es, wenn man in den nächsten Jahren dazu übergehen könnte, uns mehr einen bewertenden, zusammenfassenden und kurzen Bericht zu erstatten.

Nun hat sich Herr Bundesrat Deiss bereits verabschiedet. Ich hätte gerne noch die Gelegenheit benutzt, ihm seitens unserer Kommission und unseres Rates den besten Dank für das grosse Engagement des EDA im Rahmen der OSZE auszusprechen. In Kosovo hat das Departement Grosses geleistet. Es hat grosse Anstrengungen unternommen und gute Beiträge geleistet. Wenn diese auch nur kleine Mosaiksteine sind, sind sie doch wichtig für eine langsame Gesundung des Kosovo und für den Wiederaufbau. Leider war den Versuchen der Schweiz in Tschetschenien kein Erfolg beschieden, weil eben Russland jedes Engagement eines europäischen Staates als Einmischung in die inneren Angelegenheiten deklarierte. Die Schweiz hatte Bemühungen unternommen, sie konnte unter diesen Voraussetzungen aber keinen Erfolg haben. Ich wollte diese Gelegenheit nutzen, Herrn Bundesrat Deiss und seinem Departement seitens der Kommission und auch in Ihrem Namen zu danken.

Wir bitten Sie, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.