Salzmann Werner · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Meine Minderheit II möchte eine Bandbreite einführen. Diese Bandbreite basiert eigentlich auf den unterschiedlichen Kosten der Fachrichtungen. Nicht jede Fachrichtung an der ETH kostet gleich viel.

Ich denke, für uns ist unbestritten - auch bezüglich der Minderheit I (Gmür-Schönenberger) -, dass wir Anpassungen vornehmen müssen. Aber wenn die Regelung wie bisher ist, dass es höchstens soundso viel kosten darf, braucht es den Druck der Politik, dass der ETH-Rat überhaupt Anpassungen vornimmt. Er hat erst auf Druck reagiert. Darum ist für mich eine Mindestforderung das absolute Minimum. Wenn die Mindestforderung nicht enthalten ist, werden die Gebühren einfach nicht erhöht.

In meinem Spektrum - das Drei- bis Fünffache der Studiengebühren nach Absatz 2 - hätte die Berücksichtigung der unterschiedlichen Fachrichtungen Platz. Dass es volkswirtschaftlich sinnvoll ist, diese Einnahmen zu erhöhen, hat Kollege Bischof ausführlich erklärt, darauf komme ich nicht zurück.

Ich bitte Sie, meiner Minderheit II zuzustimmen. Sie gibt Flexibilität und legt eine Bandbreite fest. [PAGE 736]