Hegglin Peter · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Ich werde als Sprecher der Finanzkommission nicht bei jeder einzelnen Position das Wort ergreifen. Ich habe ja einleitend ausgeführt, dass die Finanzkommission die BFI-Botschaft integral beraten hat und Ihnen empfiehlt bzw. auch der WBK empfohlen hat, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben.

Wir nehmen davon Kenntnis, dass der Bundesrat das Wachstum gegenüber den Vorjahren in diesem Bereich auch abgeschwächt hat. Ich denke, das attestieren wir, und wir wollen auch nicht aus finanzpolitischer Sicht im Bereich BFI streichen oder kürzen, sondern eben den guten Standard, den wir in diesem Bereich haben, halten. Ich glaube auch, dass die Ausgaben in diesem Bereich im Verhältnis zu den anderen Bundesaufgaben angemessen sind. Unsere Bedenken waren, dass die WBK in dieser BFI-Botschaft zu grosse Aufstockungen vornimmt. Das tat sie ja eigentlich nicht, sondern sie folgte weitgehend den Anträgen des Bundesrates.

Ich empfehle Ihnen daher auch, entsprechend abzustimmen.