preparatory:AB 343779

Wortprotokoll

Nur kurz, dann kann ich gerade replizieren. Die Kommission lehnte diesen Antrag, der Ihnen jetzt als Antrag der Minderheit II (Graf Maya) vorliegt, mit 7 zu 5 Stimmen ab, also etwas knapper als auch schon.

Der Antrag der Minderheit II hat den Vorteil, dass die Universitäten etwas mehr Spielraum erhalten würden, und das ist ja bei finanzpolitischem Druck eigentlich okay. Weiter ist dieser Antrag in sich kostenneutral und entspricht deshalb auch dem Appell der Finanzkommission, wonach wir,[NB]wenn[NB]wir[NB]aufstocken, den entsprechenden Betrag irgendwo kompensieren. Ich glaube, dieses Prinzip ist hier eingehalten.

Die Mehrheit der Kommission war etwas verunsichert wegen der Ausgabenbindung. Es ist klar, dass diese Mittel im Moment, nur mit Beschluss unseres Rates, nicht gebunden würden, aber unser Beschluss wäre die Vorstufe einer solchen Ausgabenbindung. Die Schweizerische Hochschulkonferenz würde damit quasi eingeladen, die Grundbeiträge zu gebundenen Ausgaben zu machen. Das gäbe dann etwas weniger Spielraum finanzpolitischer Art. Das wollte die Mehrheit der Kommission nicht haben.

Deshalb bitte ich Sie namens der Mehrheit, den Antrag der Minderheit II (Graf Maya) trotz seiner Vorteile abzulehnen.