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preparatory:AB 344536

Roth Franziska · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-09-18

Wortprotokoll

Bevor ich dann die Minderheitsanträge begründe, sage ich einfach noch zur Klarstellung: Dafür, dass die Zivis, die Zivildienstleistenden, in Einsätzen während Notlagen und Krisen, die der Gesellschaft dienen, reüssieren, gibt es Beispiele; sie wurden uns in der Kommission dargelegt. Ich erinnere an den Felssturz in Bristen 2017, und ich erinnere an Corona.

Man darf meines Erachtens nicht sagen, dass die Zivildienstleistenden, die in Schulen, Spitälern und Heimen sind, nicht fähig wären, ihren Einsatz in Krisen und Notlagen zu leisten. Zudem gibt es im Kanton Graubünden jetzt ein Pilotprojekt, mit dem versucht wird, die Zusammenarbeit, die von der EFK als verbesserungswürdig dargestellt wird, zu verbessern - jedoch ohne Änderung des Gesetzes, das ist von der EFK so klar dargelegt worden. Aber die Zivildienstleistenden sind bis jetzt in Notlagen erfolgreich eingesetzt worden.