Amherd Viola · Bundesrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat wird mit der Motion Dittli beauftragt, ein Zielbild für eine verteidigungsfähige Armee zu erstellen. Darin soll der Bundesrat unter anderem die strategische Ausrichtung, die konkrete Gliederung, die Leistungen und die Alimentierung der Armee darlegen. Verschiedene Arbeiten dazu wurden bereits vor einigen Jahren wegen der sich verschlechternden Sicherheitslage durch den Bundesrat und die Armee aufgenommen. Mit dem Grundlagenbericht "Luftverteidigung der Zukunft", dem Bericht "Zukunft der Bodentruppen" und der Gesamtkonzeption Cyber liegen umfassende Konzeptionen für die Zukunft der Armee vor - ein Zielbild, wenn Sie so wollen. Die Berichte zeigen auf, was geplant ist, und es wird skizziert, was wann umgesetzt werden soll. Sie dienten in ihrer Gesamtheit als Grundlage für die Armeebotschaft 2024, die in der Herbstsession vom Nationalrat behandelt wird. Mit dieser neuen, sogenannt fähigkeitsbasierten Armeebotschaft, namentlich mit dem Bundesbeschluss über die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee, liegt ein übergeordnetes Grundlagendokument für die Fähigkeitsentwicklung der nächsten zwölf Jahre vor.

En raison de la situation en matière de politique de sécurité, et notamment à la suite de l'évolution technologique rapide, il est nécessaire d'adapter en permanence la vision des objectifs et, par conséquent, le développement des capacités, des prestations et des structures. En juin dernier, le Conseil fédéral a fixé les paramètres pour une stratégie de politique de sécurité et a donné au DDPS le mandat correspondant. Le rapport du Conseil fédéral devrait être disponible fin 2025.

Die Fähigkeiten, Leistungen und Strukturen der Armee werden auf der Grundlage dieser umfassenden sicherheitspolitischen Strategie erneut überprüft. Anschliessend sind Konsequenzen für die Weiterentwicklung der Armee abzuleiten. Das Resultat wird ein Zielbild 2040 sein, das als Grundlage für die nächste Iteration von Botschaften zuhanden der Bundesversammlung dienen wird.

In diesem Sinne können wir mit der Annahme der Motion leben, wir empfehlen sie Ihnen auch. Die Arbeiten laufen. Wir werden das Zielbild wie gewünscht darstellen.