Mühlemann Benjamin · Ständerat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Erst vor ein paar wenigen Wochen sind in Paris die Olympischen Sommerspiele zu Ende gegangen. Die Schweizer Delegation ist mit fünf Bronzemedaillen, zwei Silbermedaillen und einer Goldmedaille im Gepäck nachhause gereist. Das ist eine schöne Bilanz, über die man sich ja auch im ganzen Land gefreut hat und die sicher auch eine gewisse Euphorie bei den Freunden der betreffenden Sportarten und im Sportbereich ganz generell auslöst. Übrigens haben die Schweizer Sportlerinnen und Sportler auch in der Breite, also hinter dem Podest, abgeliefert: 32 Diplome haben sie gesammelt und damit so viele wie noch nie, seit vor 40 Jahren diese Zusatzauszeichnung für die ersten acht Plätze eingeführt worden ist.

Der Bundesrat wird die erfolgreichen Athletinnen und Athleten bestimmt mit einem pompösen, schönen Empfang hier im Bundeshaus ehren, wie das nach grossen Sportanlässen üblich ist. Das ist auch richtig so und absolut verdient. Die Landesregierung soll das unbedingt würdigen, das ist eine sehr wichtige Geste.

Möglich sind solche Feierlichkeiten und vor allem die Erfolge im Spitzensport nur, weil dafür enorm viel Basisarbeit in den Vereinen geleistet wird. Ohne Spitzensport kein Breitensport und ohne Breitensport kein Spitzensport, heisst es ja so schön. Wenn man sich dann auch noch vor Augen führt, dass jeder Leistungssportler und jede Spitzensportlerin die Grundlagen für den Erfolg, der bis hin zu einer olympischen Medaille reichen kann, in einem Sportverein gelegt hat, dann wird einem die Bedeutung der Sportvereine erst richtig bewusst. Im Umkehrschluss heisst das, dass wir alle in der Pflicht sind, die Vereine und somit die Basis in allen Regionen der Schweiz zu stärken. Ohne diese eben so wichtige Basis fehlt dem Schweizer Sport das Potenzial, um auch in Zukunft national und international weiterhin für Furore zu sorgen.

Der Bund macht sehr viel im Bereich der Sportförderung. Das ist bekannt und das dürfen wir auch anerkennen. So hat der Bundesrat erst vor Kurzem im Bereich der Unfallversicherung - um dieses Thema geht es in meiner Interpellation - den Versuch unternommen, die Breitensportvereine finanziell und administrativ etwas zu entlasten, und zwar mit der erhöhten Freigrenze für die Versicherungspflicht von Personen, die im Verein eine Entschädigung erhalten, seien dies Sportler, seien dies Trainerinnen oder sei dies Administrativpersonal.

Leider scheint innerhalb dieses Rahmens eine Differenzierung zwischen den verschiedenen Kategorien von Mitarbeitenden nicht möglich zu sein, wie der Bundesrat nun schreibt. Die Freigrenze ist jetzt zwar höher, aber der Verein muss, wenn eine einzige Sportlerin, ein einziger Sportler oder eine einzige Trainerin, ein einziger Trainer mit mehr als 9800 Franken entschädigt wird, sämtliche von ihm in irgendeiner Form finanziell entschädigten Personen gegen Berufsunfälle versichern. [PAGE 837]

Eine solche Lösung ist zwar sicherlich gut gemeint, aber - Sie erlauben mir diese Bemerkung - nicht ganz zu Ende gedacht. Es ist nun einmal so, dass es unzählige Vereine gibt, gerade im Fussball oder im Eishockey, auch schon in den tiefen Ligen, bei denen es vielleicht einen einzigen Haupttrainer gibt, der mehr als 10[NB]000 Franken bezieht. Im gleichen Verein gibt es dann noch einige quasi Freiwillige, die vielleicht da und dort einen kleinen Obolus von ein paar hundert Franken erhalten. Man muss übrigens wissen, dass auch Leitungsbeiträge von "Jugend und Sport" als Lohn gelten. Alle im Verein werden also in den gleichen Topf geworfen, obwohl der Charakter ihrer Anstellung an und für sich total unterschiedlich ist. In der Konsequenz heisst dies, dass trotz der Erhöhung dieser Freigrenze die angestrebte Entlastung für die Vereine eben gar nicht erfolgt.

Diese Rückmeldung habe ich von den grossen Sportverbänden: Leichtathletik, Wassersport, Radsport, Skisport, Volleyball, Handball, Tennis, Unihockey, Turnen und eben Fussball und Eishockey. Ich habe sie auch von vielen kleinen Vereinen, welche in den Bereichen Finanzen und Ehrenamt sowieso schon enorm zu kämpfen haben, und das wird sich weiter verschärfen. Ich bringe ein Beispiel: Man muss sich dann überlegen, ob man gar keine kleinen Entschädigungen mehr ausrichten soll, die meistens eh nur eine Geste sind. Sie wissen auch, dass das Engagement in Vereinen sehr stark von kleinen Anerkennungen, von Gesten lebt, auch wenn sie nur minimal sind. Und wenn das wegfällt, dann wird es in einem Bereich, in dem es ohnehin schon sehr schwierig ist, noch schwieriger. Viele Vereinsleitungen werden sich auch überlegen, wie die Vorgaben umgangen werden können, zum Beispiel, indem Helferinnen oder Athleten in einem Mandatsverhältnis beschäftigt werden oder indem vielleicht ein zweiter Verein gegründet und aufgebaut wird oder was auch immer. Da sind dann der Kreativität keine Grenzen gesetzt. Aber es kann doch nicht das Ziel sein, dass der Sport jetzt gezwungen wird, die Strukturen aufzublähen und sich dann mit bürokratischen Kniffs zu behelfen.

Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort im Wesentlichen, dass er keine gesetzliche Grundlage habe, das Ganze anders auszugestalten. Im UVG existiere keine genügende gesetzliche Grundlage für eine Differenzierung nach Entschädigungshöhe innerhalb eines Vereins. Er sieht auch keinen Handlungsbedarf, die Problematik ernsthaft anzugehen. Das heisst, er will die Sportvereine diesbezüglich nicht weiter entlasten.

Ich persönlich meine, man müsste Mittel und Wege finden, um ein praxistaugliches Regime einzuführen, und zwar mit Rahmenbedingungen, welche die finanzielle und die strukturelle Situation der Vereine berücksichtigen. Ich betone noch einmal: Es handelt sich eben oft um Laienvereine. Wir sind uns hier drin wahrscheinlich alle einig darüber, dass Sportvereine für unser Land enorm wichtig sind, für die Gesellschaft und auch für den Zusammenhalt dieser Gesellschaft. Von diesen Gedanken sollten wir uns leiten lassen.

Ich bin von der Antwort, die der Bundesrat hier formuliert hat, nicht befriedigt. Ich hoffe auf einen Meinungsumschwung, falls wir das Thema dann vertiefen, und hoffe, dass wir einen Schritt weiterkommen.