Rieder Beat · Ständerat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Wir haben hier eine Differenz zum Nationalrat. Wir beantragen Ihnen, an unserem Entscheid festzuhalten und die Motion Reichmuth abzuschreiben. Die Motion forderte seinerzeit den Bundesrat auf, Energiesparmassnahmen umzusetzen, die auf einer Änderung der Verbrauchsgewohnheiten der Bevölkerung und der Unternehmen basieren. Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Energie die Kampagne "Winter-Energiespar-Initiative" lanciert und die Gründung der Energiespar-Alliance unterstützt. Es geht um Massnahmen, die sich positiv auf den Energieverbrauch ausgewirkt haben. [PAGE 839]

Energie Schweiz wird seine Bemühungen fortsetzen und weitere Programme und Anreize zur Förderung eines effizienten Energiemanagements vorschlagen. Das heisst, diese Bemühungen gehen auf einer anderen Schiene weiter.

Aufgrund der erzielten Ergebnisse ist die Kommission der Ansicht, dass das Ziel der Motion erreicht wurde. Sie hält daher an ihrem Antrag auf Abschreibung der Motion fest.