Hurter Thomas · Nationalrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich habe bereits ausgeführt, dass es bei diesen Fähigkeiten nicht gelungen ist, die Zielerreichung messbar zu machen. Wie gesagt, es sind Fähigkeiten für die nächsten zwölf Jahre, und wir sollten eigentlich nach dieser Zeit sagen können, ob wir entsprechend gut aufgestellt sind oder nicht.

Bei Artikel 2 Buchstabe e geht es um die Fähigkeiten im Bereich der Wirkung im Cyber- und elektromagnetischen Raum. Der Bundesrat möchte diese Fähigkeiten ausbauen. Die Kommissionsmehrheit hat nun ein anderes Wording gewählt und verlangt, sie müssten "stark ausgebaut" werden.

Ich bitte Sie hier, meine Minderheit zu unterstützen, die genau gleich wie der Ständerat und der Bundesrat eben dem Cyberbereich die entsprechende Priorität einräumt, ihn nämlich ausbauen will, aber nicht überdurchschnittlich ausbauen will. Wir müssen sehen, dass wir in der Armee ein Gesamtsystem haben. Wir werden beim Bundesbeschluss 5 noch über den Zahlungsrahmen diskutieren. Hier geht es einfach darum, dass man nicht irgendeinen Bereich massiv überbewertet.

Insofern bitte ich Sie also, hier meinen Minderheitsantrag zu unterstützen.