preparatory:AB 345392

Wortprotokoll

Bei Artikel 1 des Bundesbeschlusses 7 möchte die Mehrheit der Kommission - die Kommission entschied mit 7 zu 6 Stimmen - am Beschluss des Ständerates festhalten. Die Minderheit möchte dem Nationalrat mit einer Erhöhung um insgesamt 22,3 Millionen Franken zugunsten des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der Akademien der Wissenschaften Schweiz folgen.

Auch die Mehrheit, die keine Aufstockung will, erachtet den SNF und die Akademien der Wissenschaften Schweiz als wichtig. Sie verweist aber auf das doch überdurchschnittliche Wachstum der Beiträge an diese beiden Institutionen und darauf, dass diese Erhöhung von 22,3 Millionen Franken nicht kompensiert würde. Der Betrag von 22,3 Millionen lässt sich auch schwierig herleiten, er erscheint etwas[NB]willkürlich.[NB]Im[NB]Gesamtkontext möchte deshalb die knappe Kommissionsmehrheit am Beschluss des Ständerates festhalten.

Für die Minderheit ist dagegen das Wachstum an Aufgaben, welche diesen Organisationen übertragen wurden, zu beachten. Die Minderheit fürchtet, dass ansonsten für die Kernaufträge ausserhalb der Spezialmandate an den SNF und die Akademien der Wissenschaften Schweiz nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.

Wenn Sie der Mehrheit folgen, dann bleibt hier eine Differenz zum Nationalrat bestehen. Folgen Sie der Minderheit Wasserfallen Flavia, dann wäre die Differenz bereinigt. Die Minderheit wird sich selber noch zu Wort melden.