Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-23

Wortprotokoll

Beim Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2025-2028 haben wir materiell die grösste Differenz zum Nationalrat. Angesichts der Bedeutung der ETH und auch des Gesamtvolumens der Kredite ist dies auch verständlich. Die Kommissionsmehrheit möchte die Differenz zum Nationalrat, die derzeit noch 100 Millionen Franken beträgt, auf 50 Millionen Franken vermindern.

Der Hauptgrund dafür, dass die Mehrheit der WBK-S nicht auf dem ständerätlichen Beschluss, nämlich überhaupt nichts aufzustocken, beharrt, ist eine relativ neue Information: Letzte Woche wurde bekannt, dass die Studierendenzahlen an den ETH zurzeit massiv wachsen. Für das kommende Herbstsemester verzeichnet zum Beispiel die ETH Zürich 13 Prozent mehr Anmeldungen für das Bachelorstudium als im Vorjahr; 80 Prozent dieser Anmeldungen kommen von Personen aus der Schweiz. Auch an der EPFL in Lausanne sind die Zuwachsraten mit 5 Prozent recht hoch. Das ist einerseits hinsichtlich der Ausbildung von benötigten Fachkräften erfreulich. Andererseits fordert das Wachstum die ETH heraus. Eine längerfristige Betrachtung zeigt, auch das ist interessant zu wissen, dass die Zahl der Studierenden seit dem Jahr 2000 an der ETH Zürich sowie an der EPFL um 143 Prozent gewachsen ist. Der Bundesbeitrag ist im selben Zeitraum nur um 52 Prozent gestiegen; er fällt also nicht linear, sondern dreimal geringer aus.

Wenn es uns ernst ist und wir, wie die Mehrheit der Kommission, der klaren Überzeugung sind, dass auch die ETH ihren Teil an der Ausbildung dringend nötiger Fachkräfte leistet, können wir das Wachstum der ETH auch in finanzpolitisch schwierigen Zeiten nicht auf nominal 1,2 Prozent beschränken. Real wären das praktisch 0 Prozent, die ETH braucht jedoch etwas mehr Spielraum. Deshalb beantragt die Mehrheit, den Zahlungsrahmen um 50 Millionen Franken zu erhöhen.

Die Minderheit I (Wasserfallen Flavia) beantragt, dem Beschluss des Nationalrates, um 100 Millionen Franken zu erhöhen, zuzustimmen. Die Minderheit II (Gmür-Schönenberger) möchte aus finanzpolitischen Gründen am Beschluss des Ständerates festhalten und somit keine Erhöhung. Beide Minderheiten werden sich noch zu Wort melden.

Der Grundtenor in der Kommission war, dass am Schluss 50 Millionen Franken zusätzlich als finales Resultat vertretbar wären und akzeptiert werden könnten. Die Frage ist noch, auf welchem Weg wir dorthin gelangen.

Heute bitte ich Sie, dem Antrag der Mehrheit zu folgen und damit auch dem Nationalrat ein Zeichen zu geben in der Erwartung, dass er uns auf halbem Weg entgegenkommen könnte und wir damit eine Differenz bereinigt hätten. Wie gesagt, lässt sich dies auch materiell aufgrund der erwähnten, doch starken Erhöhung der Studierendenzahlen ab diesem Herbstsemester sehr gut begründen.

Besten Dank für die Unterstützung der Kommissionsmehrheit.