Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Aufklärungsdrohnen zwischen der Schweiz und Israel, das heisst zwischen der Gruppe Rüstung und israelischen Firmen, geht auf die inzwischen abgeschlossene Beschaffung von vier Aufklärungsdrohnensystemen für die Schweizer Armee im Rahmen des Rüstungsprogramms 1995 zurück. In den vergangenen Jahren waren, zum Beispiel wegen eines notwendig gewordenen Funkfrequenzwechsels, gewisse Anpassungen des ursprünglichen Systems erforderlich. Wie bei solchen Projekten üblich, beteiligte sich auch der damalige Systementwickler, die Firma Elta Ltd. aus Israel, an diesen Anpassungsarbeiten.

Zum heutigen Zeitpunkt beschränkt sich bei den Aufklärungsdrohnensystemen die Zusammenarbeit der Gruppe Rüstung mit Israel ausschliesslich auf Garantie- und Reparaturarbeiten, welche jeweils in Kooperation mit der Schweizer Industrie ausgeführt werden. Eine Zusammenarbeit zwischen der Gruppe Rüstung und israelischen Firmen bei der Entwicklung von Komponenten für Drohnensysteme ist heute jedoch weder in Gang noch geplant. Der Bundesrat hat Kenntnis von der Zusammenarbeit zwischen Schweizer Industrieunternehmen, unter anderem auch der Ruag, und der Firma Elta Ltd., welche auf das in der Botschaft zum Rüstungsprogramm 1995 aufgezeigte Kompensationsabkommen zurückgeht. Gestützt auf dieses Abkommen konnte das Schweizer Firmenkonsortium ein Aufklärungsdrohnensystem nach Finnland exportieren, und es besteht eine Option für die Lieferung eines weiteren Systems an das gleiche Land.