Fässler Daniel · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen.

Energieforschung ist ein absolut zentraler Bereich der Forschung, der nicht zu vernachlässigen ist. Ich wiederhole zwei Dinge, die der Berichterstatter etwas zurückhaltend bereits angesprochen hat. Der Kredit, über den wir jetzt im Rahmen der Sweeter-Vorlage befinden, ist vollständig in der BFI-Botschaft enthalten. Was wir also gestern beschlossen haben, umfasst auch bereits das, was uns der Bundesrat mit dieser Vorlage unterbreitet. Das heisst, wenn Sie jetzt der Mehrheit [PAGE 887] folgen und einen tieferen Betrag festlegen, dann erreichen Sie, über das Ganze gesehen, nicht eine Kürzung der Mittel; Sie erreichen nur, dass diese Mittel in einem anderen Bereich eingesetzt werden können. Sie kürzen damit die Mittel, die für die Energieforschung zur Verfügung stehen.

In diesem Sinne ist der Blick auf die tiefere Zahl vielleicht für einmal nicht die richtige Reaktion auf die Frage, die hier zu beantworten ist. Natürlich ist die Laufzeit im Entwurf des Bundesrates etwas lang. Aber Energieforschung ist eben von strategischer, von langfristiger Bedeutung und kann über eine kürzere Laufzeit nicht wirklich gut geplant werden.

Mit diesen Argumenten empfehle ich Ihnen, der Minderheit zu folgen.