Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Ab dem 1. Januar 2004 wird die Schweizer Armee erstmals von einer einzelnen Person, dem Chef der Armee, geführt werden. Für den Bundesrat ist es deshalb auch verständlich, dass Medienauftritte aller Art des heutigen Generalstabschefs und designierten ersten Chefs der Armee, Korpskommandant Keckeis, ein besonders grosses Interesse geniessen. Für ihn gilt in diesem Zusammenhang, was auch für andere, zivile Spitzenbeamte Geltung hat: Wie für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes gelten auch für Korpskommandant Keckeis grundsätzlich das Recht auf freie Meinungsäusserung sowie die Treue- und Loyalitätspflicht bei Aussagen zu Angelegenheiten des Bundes.

Der Bundesrat vermag in den zum Anlass der Fragen genommenen Aussagen des designierten Chefs der Armee keine diesbezüglichen Pflichtverletzungen zu erkennen. Er hegt überdies auch keinerlei Zweifel am Verständnis von Korpskommandant Keckeis für die Rollenverteilung zwischen Bundesrat, Parlament und Armeeführung. Nach Ansicht des Bundesrates erübrigen sich deshalb auch Konsequenzen für den künftigen höchsten Vertreter der Armee. Korpskommandant Keckeis geniesst das volle Vertrauen des Bundesrates.