Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Ich eröffne die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung und begrüsse Sie herzlich. Die Mitglieder beider Räte sind reglementsgemäss zur heutigen Sitzung eingeladen worden. Ich[NB]stelle[NB]fest,[NB]dass[NB]die[NB]absolute[NB]Mehrheit der Mitglieder des Ständerates und des Nationalrates anwesend ist. Die Vereinigte Bundesversammlung ist somit verhandlungs- und beschlussfähig.

Sie erhalten fünf nummerierte Wahlzettel. Die Nummern der Wahlzettel entsprechen den Nummern auf den Wahlvorschlägen, die Ihnen vorliegen.

Ich erinnere Sie an die speziellen Regeln für die Wiederwahl: Als Wahlzettel dient eine Namensliste der sich zur Verfügung stellenden Mitglieder des Gerichts. Nach Artikel 136 des Parlamentsgesetzes können Sie einzelne Kandidierende auf den Wahlzetteln streichen. Zusätzliche Namen bleiben unberücksichtigt. Wahlzettel, auf denen alle Namen gestrichen sind, bleiben gültig und zählen für die Berechnung des absoluten Mehrs.

Für alle Ergänzungswahlen werden nicht mehr Kandidierende vorgeschlagen, als Sitze frei sind. Deshalb konnten die Wahlzettel nach Artikel 137 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes vorgedruckt werden.

Ich erinnere die Fotografinnen und Fotografen sowie das Publikum auf den Tribünen daran, dass es untersagt[NB]ist,[NB]während[NB]der[NB]Wahlgänge zu fotografieren und zu filmen.