Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Herr Studer hat gesagt, er mache hier ein Angebot. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dazu nicht Stellung nehmen kann. Ich habe gesagt, ein Nachtragskredit II wäre für den Fall akzeptabel, wenn irgendwo auf der Welt ein neues Problem entstehen würde und wenn man für den Irak aus der bestehenden Reserve im humanitären Bereich etwas nehmen und man das andere bei der Entwicklungshilfe korrigieren müsste.

Ich kann hier Herrn Studer keine Zusage machen, weil ich die Zahlen zu wenig kenne. Das ist der Grund, weshalb ich Ihnen wie der Kommissionssprecher empfehlen möchte, hier im Sinne der Kommissionsmehrheit abzustimmen. Dann muss das EDA eine Lösung suchen. Wenn dann später im Gesamtzusammenhang irgendwo wiederum Bedürfnisse aufkommen, ist es klar, dass es einen Nachtrag II geben wird, wo man wieder darüber diskutieren muss. Aber Ihr freundliches Angebot kann ich mangels Kompetenz, im Detail die Tragweite zu erkennen, nicht annehmen.