Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-26

Wortprotokoll

A Palazzo federale si parlano molte lingue, quasi come gli apostoli, che, secondo la Bibbia, a Pentecoste erano capaci di parlare tutte le lingue del mondo. Noi non siamo apostoli, però anche noi rispondiamo a delle sfide importanti. Per questo possiamo capire almeno quattro lingue.

Was gibt es Schöneres als die Bildungsbotschaft, um uns in verschiedenen Sprachen zu verständigen? Ich präsentiere Ihnen das Resultat der gestrigen Einigungskonferenz.

Beim Bundesbeschluss 2 beantragen wir, dem Ständerat und damit auch dem Bundesrat zu folgen und den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der Weiterbildung nicht zu erhöhen. Wir hatten noch eine kleine Differenz, ob wir eine Verschiebung zugunsten der Organisationen der Weiterbildung und zulasten der Kantone vornehmen sollen. Dies erschien der Mehrheit aber nicht zielführend. Deshalb beantragt Ihnen die Einigungskonferenz einstimmig, beim Beschluss des Ständerates zu bleiben.

Ich komme zum Bundesbeschluss 7. Eine Erklärung ist mir wichtig: Der von uns beantragte Betrag von 5180,6 Millionen Franken, den Sie auf der Fahne sehen, ist 13,4 Millionen Franken höher als der vom Bundesrat beantragte Betrag. Die 13,4 Millionen sind kein Zufallsergebnis, sondern sie begründen sich wie folgt: Die Beiträge an die Akademien der Wissenschaften Schweiz und an den [PAGE 954] Schweizerischen Nationalfonds setzen sich aus Grundbeiträgen sowie aus Beiträgen für Zusatzaufgaben zusammen. Für beide Institutionen zusammen resultiert gemäss Planung des Bundesrates von 2024 bis 2025 eine Abnahme von insgesamt rund 22 Millionen Franken. Als Kompromiss haben wir uns auf die Grundbeiträge konzentriert. Beide Institutionen sind ja in Sorge, dass sie ihre über die Grundbeiträge finanzierten Kernaufträge nicht oder nicht genügend erfüllen können. Die Grundbeiträge des Nationalfonds sind 2025 im Vergleich zu 2024 um 13 Millionen Franken tiefer, diejenigen der Akademien um 0,4 Millionen Franken. Dies ergäbe einen Rückgang bei der Grundfinanzierung um total 13,4 Millionen Franken. Die Einigungskonferenz möchte dies vermeiden. Damit 2025 der gleiche Betrag an Grundbeiträgen garantiert werden kann, haben wir uns für diese Aufstockung von 13,4 Millionen Franken entschieden.

Bei den Beiträgen für Zusatzaufträge gehen wir davon aus, dass die Institutionen viel mehr Einfluss haben. Sie können verhandelt werden, und die Institutionen können sagen, zu welchem Preis sie welche Leistung erbringen wollen, und darauf achten, dass die Zusatzaufgaben, die ihnen überbürdet oder anvertraut werden, ausfinanziert sind.

Pour ces raisons, nous ne voulons pas affaiblir les conditions de base et, pour ne pas réduire les financements de base pour les deux institutions, nous vous proposons de maintenir le niveau de 2024 pour l'année 2025, ce qui représente une augmentation de 13,4 millions de francs. Voilà notre proposition.