Stocker Simon · Ständerat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Es ist, glaube ich, einfach notwendig, meine geschätzte Kollegin in einem Punkt zu korrigieren: Dieser Rat hat diese Motion in die vorberatende Kommission [PAGE 966] geschickt, weil die Evaluation der Plattform nicht vorlag. Diese liegt nun vor, und die Kommission hat diesen Bericht bzw. diese Evaluation zur Kenntnis genommen. Sämtliche Partner dieser Plattform sind für die Weiterführung, das wurde im Bericht auch so aufgezeigt, und der Bericht hat auch gezeigt, dass man bei den Massnahmen noch wirkungsvoller werden muss. Daraus hat sich abgeleitet, dass es eine Strategie braucht.

Damit komme ich zu einem zweiten Korrigendum. Die Aufgabe der Plattform ist es nicht, aktiv Berater und Beraterinnen in die Kantone zu schicken und selber aktiv zu werden. Das ist tatsächlich, wie Kollegin Gmür gesagt hat, Aufgabe der Sozialämter und der Sozialversicherungsämter. Die Aufgabe der Plattform ist die Koordination der Akteure - und wir haben hier mannigfaltige Akteure, die ihre Aktivitäten koordinieren. Eine Strategie zu entwickeln heisst nicht, dass diese dann für jeden Akteur gültig und rechtsgültig ist, aber es heisst, dass man sich zusammen Gedanken macht, wie jeder auf seiner Staatsebene mehr gegen dieses Problem tun kann.

Es ist mir jetzt einfach noch wichtig, hier klarzustellen, was vorhanden ist und welches die Aufgaben dieser Plattform sind.