Imark Christian · Nationalrat · 2024-09-26
Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-09-26
Wortprotokoll
Besten Dank auch für diese Frage. Ja, Sie haben recht, das Thema kommt immer wieder auf, wenn irgendwo einem Werk die Schliessung droht. Die Gefahr besteht natürlich, dass diese Fragestellung auch auf andere Bereiche ausgeweitet wird. Ich bin gewiss kein Fan von Industriepolitik, wie Sie es jetzt genannt haben, und ich scheue mich auch vor Massnahmen, mit denen der Staat zu stark in die Wirtschaft eingreift. Aber in diesem Fall müssen wir uns wirklich überlegen: Wollen wir es aus umwelttechnischer und aus strategischer Sicht für unser Land verantworten, dass diese Werke geschlossen werden? Aus wirtschaftlicher Sicht ist die Bedeutung nur für den Kanton Solothurn und für den Kanton Luzern gross, aber aus Sicht der[NB]Kreislaufwirtschaft, der Recyclingwirtschaft und des CO2-Ausstosses hat das für das ganze Land eine übergeordnete Bedeutung. Insofern sind diese Fragen in diesem Fall eben berechtigt; aber dies ist schon nicht überall der Fall.