Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2024-09-27

Wortprotokoll

Martina Munz ist seit elf Jahren Mitglied unseres Rates und der Sozialdemokratischen Fraktion. Die an der ETH ausgebildete Agronomin und spätere Berufsschullehrerin blickt auf eine über dreissigjährige erfolgreiche und bewegte politische Karriere zurück. Diese begann in den Neunzigerjahren mit der Mitgründung der SP-Sektion Hallau. Im Jahr 2000 wurde Martina Munz in den Schaffhauser Kantonsrat gewählt, dem sie bis 2018 angehörte. Von 2009 bis März 2015 war sie auch Präsidentin der SP Kanton Schaffhausen. Als dritte Schaffhauserin rückte Martina Munz schliesslich 2013 für den zurückgetretenen Hans-Jürg Fehr in den Nationalrat nach.

Im Bundeshaus arbeitete Martina Munz aktiv in verschiedenen Kommissionen mit, insbesondere in der WBK, von 2014 bis 2019, der UREK, von 2019 bis heute, und der Redaktionskommission, von 2017 bis heute. Darüber hinaus hat sie sich auch stark in verschiedenen parlamentarischen Gruppen engagiert.

Besonders am Herzen lagen ihr bildungs- und umweltpolitische Themen. Dafür setzte sie sich unermüdlich und mit grosser Energie ein. Sie sagte einmal: "Nationale Politik ist ein 150-Prozent-Job; es war immer sehr viel Arbeit." Sie konnte im Rat auch sichtbare Erfolge feiern. So haben die Räte verschiedene Motionen von ihr, zum Beispiel zu den Themen Arbeitsmarktintegration von vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen jeden Alters, Food Waste, Bekämpfung von Lebensmittelbetrug oder tierquälerischem Welpenhandel angenommen. Gestern konnte sie den Nationalrat überzeugen, eine Motion zur Verbesserung der Markttransparenz anzunehmen, um einen fairen Wettbewerb und eine gerechte Verteilung der Wertschöpfung zu gewährleisten.

Aber auch mit zahlreichen interessanten Fragen in der Fragestunde und mit Interpellationen hat sie den Bundesrat dazu gebracht, seine Positionen weiterzuentwickeln. In einem Interview sagte sie kürzlich, dass viele ihrer Vorstösse auch dazu dienten, ein Thema überhaupt in die politische Diskussion zu bringen.

Als Kämpferin für die Gleichstellung war Martina Munz auch ein grosses Vorbild und eine Mitstreiterin für viele Frauen. Die Nichtwahl von Christiane Brunner in den Bundesrat 1993 war für sie der Auslöser, sich überhaupt in der Politik zu engagieren. Selber berufstätig und Mutter von vier Kindern,[NB]setzte[NB]sie[NB]sich[NB]stets[NB]für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein und ebnete damit jüngeren Frauen den Weg.

Martina Munz tritt nun nach elf Jahren als Nationalrätin zurück. Ihr grosses politisches Interesse bleibt aber bestehen: So wird sie sich z.[NB]B. weiterhin ehrenamtlich als Präsidentin für die Umweltschutzorganisation Aqua Viva engagieren. Besonders freut sie sich darauf, ihre neun Enkelkinder aufwachsen zu sehen und mehr Zeit für Spaziergänge in der Natur oder fürs Jassen zu haben.

Liebe Martina, wir danken dir für dein grosses Engagement innerhalb und ausserhalb unseres Rates und wünschen dir für deinen neuen Lebensabschnitt alles Gute. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Frau Munz ein Geschenk und einen Blumenstrauss)

Bastien Girod ist seit 2007 Mitglied unseres Rates und der Grünen Fraktion. Schon als Jugendlicher interessierte er sich für Politik, engagierte sich bei Greenpeace und war Mitbegründer der Jungen Grünen im Kanton Zürich. Auf kantonaler Ebene machte er sich früh einen Namen, vor allem mit erfolgreichen Protestaktionen gegen die umstrittenen Leibesvisitationen bei der Zürcher Stadtpolizei (Heiterkeit) und auf nationaler Ebene mit der zustande gekommenen Stopp-Offroader-Volksinitiative.

Seit 2007, also während seinen ganzen 17 Jahren im Parlament, war Bastien Girod aktives Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie, welche er von 2019 bis 2021 präsidierte. Für ihn als Umweltnaturwissenschaftler sei dies seine absolute Traumkommission gewesen.

Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Dafür setzt er sich konsequent und unermüdlich mit seinem grossen Sachverstand ein und konnte im Rat auch grosse Erfolge feiern. So gilt er z.[NB]B. als einer der Architekten des indirekten Gegenvorschlags zur Gletscher-Initiative, der im Parlament eine Mehrheit fand und[NB]schliesslich auch in der Volksabstimmung vom 18.[NB]Juni 2023 mit 59 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde. Und die von ihm 2019 eingereichte parlamentarische Initiative 19.443 fand in National- und Ständerat schnell die erforderlichen Mehrheiten. Damit wurde ab 2023 eine Übergangslösung zur Förderung von Windenergie-, Kleinwasserkraft-, Biogas-, Geothermie- und Fotovoltaikanlagen gefunden.

In den Medien wurde er als einer der einflussreichsten Klimapolitiker des Landes bezeichnet. Sein ausgeprägter Pragmatismus - Ratskollegen bezeichneten ihn als lösungsorientiert und nicht ideologisch -, seine nüchterne, aber freundliche Art machen[NB]ihn[NB]nach[NB]allen[NB]Seiten[NB]hin anschlussfähig und beliebt.

Er war sich nie für einen frechen Spruch zu schade, er sprach manchmal Klartext, konnte aber auch nachdenkliche Töne anschlagen. So hat z.[NB]B. seine öffentliche Erwähnung, Legastheniker zu sein, bestimmt vielen betroffenen Menschen Mut gemacht.

Nun tritt Bastien Girod nach 17 Jahren und in der fünften Legislatur als Nationalrat zurück, in einem Alter, in dem andere erst über den Einstieg in die Politik nachdenken. Es sei Zeit für einen Rollenwechsel - er sagt, man müsse aufhören, wenn es am schönsten sei.

Künftig will er sich bei einem Beratungsunternehmen als Berater für Nachhaltigkeit und Klima engagieren und die Umsetzung seiner politischen Ziele auch in der Wirtschaft vorantreiben.

Wir danken dir, lieber Bastien, für deine grosse Arbeit innerhalb und ausserhalb unseres Rates und wünschen dir beruflich und privat für den neuen Lebensabschnitt nur das Beste. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Herrn Girod ein Geschenk und einen Blumenstrauss) [PAGE 2017]