Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-06-12

Wortprotokoll

Was die Sparübung betrifft, versuche ich dafür zu sorgen, dass wir diese Übung - auch wenn man eingestehen muss, dass auch im Bereich Landwirtschaft gespart werden muss - möglichst sanft über die Bühne bringen. Darunter verstehe ich insbesondere, dass wir die Direktzahlungen so weit wie möglich verschonen werden.

Wenn wir so weit gehen, wie die definitive Fassung es vorsieht, also mit dem zweiten Sparprogramm, wird das kaum möglich sein, denn wir müssten in den anderen Bereichen derart viel sparen, dass gewisse Teile der Landwirtschaft viel stärker unter dem Sparen leiden müssten, und das wäre sehr wahrscheinlich nicht gerecht. Innerhalb der Direktzahlungen, das habe ich einmal gesagt - soweit das dann auch machbar sein wird -, werden wir versuchen, die Berglandwirtschaft zu verschonen; oder das wäre dann die Priorität.

Was nun die Anwendung dieser Regeln anbelangt, möchte ich noch einmal festhalten - die liberale Fraktion hat es auch wiederholt -: Es geht ja bei den Direktzahlungen darum, eine Leistung zu entlöhnen. Von daher haben wir Mühe, wenn man andere Kriterien einfügt, um andere Ziele zu erreichen.

Auf Ihre konkrete Frage, ob das gestaffelt umgesetzt werden kann, lautet die Antwort: Ja.