Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Nur eine ganz kurze Reaktion auf das Votum von Kollege Fässler: Ich habe in keiner Art und Weise gesagt, dass in der ganzen Schweiz eine Angebotsquote angestrebt werden muss. Natürlich kennen die Kantone ihre Bedürfnisse und ihr Angebot am besten, und das Angebot muss nicht überall gleich sein. Aber wir haben in den langen und umfangreichen Beratungen und Anhörungen immer wieder gehört, dass es in gewissen Regionen eine Angebotslücke gibt. Auch wenn man diese Lücken schliesst, wird das Angebot dort vielleicht tiefer sein als in anderen Regionen. Das ist völlig klar. Aber wir machen hier ein Angebot. Auch was Kollegin Crevoisier Crelier gesagt hat, ist wichtig: Der Bund stellt Mittel zur Verfügung, wenn die Kantone dies wünschen und wenn sie feststellen, dass sie vielleicht weniger bei den Tarifen, sondern vielmehr beim Angebot Aufholbedarf haben.

Ich finde es schwierig, wenn wir lang und breit betonen, wie wichtig es ist, dass wir handeln und eintreten, dann aber ein umfangreiches Gerüst oder Gesetz beschliessen, in dem festgelegt wird, dass der Bund null Franken bezahlt. Denn dies wäre das Resultat, wenn Sie diese Programmvereinbarungen streichen würden. Da frage ich mich schon, ob[NB]wir[NB]dies[NB]wirklich mit gutem Gewissen als effektive Lösung anbieten können für die Probleme, die wir angesprochen haben.

Ich wollte nie sagen, dass es überall gleich viele Angebote braucht. Natürlich muss das Angebot immer zielgerichtet und mit den Kantonen abgestimmt sein. Deshalb wird ein Angebot angestrebt, das die Kantone nutzen können, wenn sie das wollen.